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Extremismus: Strengere Regeln bei Facebook und Instagram
Bei Facebook sind künftig Einträge verboten, die weißen Extremismus fördern. Wie das Unternehmen am Mittwoch ankündigte, soll die neue Regel bereits ab der kommenden Woche gelten. Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern begrüßte diesen Schritt. Der mutmaßliche Attentäter im neuseeländischen Christchurch hatte seinen Anschlag auf zwei Moscheen live bei Facebook übertragen, zahlreiche Nutzer hatten das Video anschließend geteilt.
Nach Angaben von Facebook richtet sich das Verbot gegen Posts, die etwa die Überlegenheit der Weißen oder Rassentrennung propagieren oder unterstützen. Es soll auch für Instagram gelten, Facebooks Schwesterplattform für Bilder und Videos.
In der Erklärung heißt es weiter, nach Gesprächen mit Wissenschaftlern und Mitgliedern der Zivilgesellschaft sei Facebook zu dem Schluss gekommen, "dass diese Konzepte eng mit organisierten Hassgruppen verbunden sind und in unseren Diensten keinen Platz haben". Nutzer, die nach entsprechenden Begriffen suchen, sollen künftig Hinweise auf Aussteigerprogramme wie die Initiative "Life After Hate" angezeigt bekommen.
Facebook vermied in seiner Erklärung jeden Bezug auf den Anschlag auf zwei Moscheen mit 50 Toten in Christchurch. In Neuseeland war das Netzwerk nach dem Angriff stark kritisiert worden. Der mutmaßliche Täter, ein weißer Rechtsextremist, hatte seine Tat per Facebook-Livestream übertragen. Facebook gelang es anschließend nur teilweise, Posts dieses Videos zu entfernen. Neuseelands Premierministerin Ardern sagte am Donnerstag, Einträge dieser Art hätten schon immer unter Facebooks Regeln gegen Hassposts fallen müssen. Es sei aber gut, dass es nach dem Anschlag in Christchurch nun eine entsprechende Klarstellung gebe.
Ardern fügte hinzu, es gebe "noch mehr Arbeit, die getan werden muss". Da Netzwerke wie Facebook weltweit agierten, seien auch weltweite Lösungen bei extremistischen Inhalten nötig. Sie verwies auf ähnliche Probleme mit Hassposts in Australien, Deutschland und Irland und kündigte an, Neuseeland werde bei der Suche nach einer gemeinsamen Lösung eine Führungsrolle übernehmen.
Welchen Erfolg die Umsetzung der neuen Facebook-Pläne hat, ist noch unklar. Das Unternehmen setzt in jüngster Zeit verstärkt auf künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen, um Hassposts zu finden und zu löschen. Mark Potok vom Zentrum für die Analyse der radikalen Rechten zeigte sich dennoch skeptisch, inwiefern die Ankündigung umgesetzt werden kann. Täglich gebe es tausende von Posts weißer Extremisten bei Facebook, sagte der Forscher. "Sie konnten das Christchurch-Video nicht stoppen, das wird also schwierig."
Experten sind sich einig, dass die weiße, rassistische Bewegung über das Internet von Europa über Russland bis hin nach Kanada und in die USA vernetzt ist. Rechtsradikale Websites helfen ihnen dabei, über Kontinente hinweg Kontakt zu halten. In den USA gibt es seit einigen Jahren mehr Anschläge von weißen Extremisten als von Dschihadisten.
