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Asselborn will Widerstand gegen Slowenien und Österreich / Foto: ©
Asselborn will Widerstand gegen Slowenien und Österreich
Vor dem Sondertreffen der EU-Innenminister zu Afghanistan hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn zum Widerstand gegen den EU-Vorsitz Sloweniens und gegen Österreich aufgerufen. "Ich hoffe, dass es Widerstand gibt gegen Herrn Kurz aus Österreich und Herrn Jansa aus Slowenien, die sich beide klar und definitiv im Einklang mit Orban, Salvini und Le Pen befinden", sagte Asselborn, der auch Minister für Immigration und Asyl ist, der Zeitung "Welt" (Dienstagsausgabe).
Sie alle lehnten eine "direkte menschliche Solidarität in diesem extrem dramatischen Moment mit dem gefolterten Volk in Afghanistan ab", sagte Asselborn. "Sie verlieren damit die Qualität, ein Europäer zu sein."
Nach der Machtübernahme der Taliban am Hindukusch und dem Ende des US-Truppenabzugs hat unter den EU-Mitgliedstaaten eine hitzig geführte Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan begonnen. Österreich und Slowenien erklärten, keine Kontingente für besonders gefährdete Flüchtlinge im Rahmen von Resettlement-Programmen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) zur Verfügung zu stellen. Slowenien wäre lediglich bereit, einige Ortskräfte zu übernehmen, die zuvor für Nato und EU gearbeitet haben.
Asselborn forderte die EU-Länder hingegen auf, ausreichend Plätze für besonders schutzbedürftige Menschen bereitzustellen: "Wir sollten uns gemeinsam zu einer Lösung durchringen, die so aussieht, dass alle EU-Länder besonders gefährdete Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen. Damit müssen wir beim Treffen der EU-Innenminister beginnen."
Nach dem Willen Asselborns sollte die Europäische Union "40.000 bis 50.000 Resettlement-Plätze für afghanische Flüchtlinge" zur Verfügung stellen. "Damit würden wir Mädchen, Frauen, ehemalige Richterinnen, Menschenrechts-Aktivisten oder andere Personen, deren Leben unmittelbar bedroht ist, im Rahmen von Umsiedlungen auf einem legalen und sicheren Weg in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in die EU holen." Ein solcher Schritt würde zudem die Glaubwürdigkeit der Europäer beim Einsatz für Menschenrechte weltweit stärken, sagte Asselborn. Er verwies auch darauf, dass allein Großbritannien und Kanada jeweils 20.000 schutzbedürftige Afghanen aufnähmen.
(D. Fjodorow--BTZ)
