Berliner Tageszeitung - SPD fokussiert Wahlkampagne weiterhin stark auf Scholz

Klingbeil nannte hier unter anderem zwölf Euro Mindestlohn, bezahlbare Mieten durch den Bau von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr sowie "effektiven Klimaschutz", der auf Innovationen setze und neue Jobs schaffe. Für ihre Plakatkampagne arbeitet die SPD mit einer speziellen Weitwinkeltechnik, die Fotos der Kandidatinnen und Kandidaten dreidimensional erscheinen lassen soll. Deren Bilder sind Schwarz-Weiß vor einem leuchtend roten Hintergrund. "Wir wollen auffallen", sagte dazu Klingbeil.

Als Wahlkampfmotto nannte er "Scholz packt das an", was untereinander geschrieben die Anfangsbuchstaben "S P D" ergibt. Ihren Wahlkampfauftakt plant die SPD am 14. August in Bochum. Dort sollen neben Scholz auch die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zugegen sein. Auf überregionalen Großflächenplakaten sollen diese jedoch nicht auftauchen. Klingbeil begründete dies damit, dass die Wahl zwischen den drei Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz im Mittelpunkt stehe. Auch der SPD-Wahlkampfabschluss soll am 24. September in Nordrhein-Westfalen stattfinden.

Umfragen bescheinigten Scholz zuletzt eine wachsende Popularität. Die Menschen würden erkennen: "Da muss jemand mit einem klaren Plan ran, der auch weiß, wie es geht", sagte Klingbeil. Allerdings verbesserten sich die Umfragewerte der SPD kaum, die aktuell in den meisten Befragungen zwischen 16 und 17 Prozent liegt und damit deutlich hinter CDU/CSU und Grünen.

"Wir müssen noch deutlich besser werden", räumte Klingbeil denn auch ein. Zu Koalitionsfragen wollte er sich nicht äußern. Ziel sei eine Regierung "mit Olaf Scholz an der Spitze" und "ohne die Union", hob der Generalsekretär aber hervor.

Vor allem CDU und CSU will die SPD auch im Wahlkampf gezielt angreifen. "Wer Laschet und die CDU wählt, wählt eine Politik, die Reiche reicher und Arme ärmer macht", heißt es in einem SPD-Kampagnenvideo. Gezeigt werden auch der CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen mit dem Text, dass "die CDU an den rechten Rand rückt" sowie eine leere Hülle, die für ein "inhaltsleeres" Programm der Union stehen soll.

(F. Dumont--BTZ)