Berliner Tageszeitung - UN-Sicherheitsrat verurteilt Erdogans Zypern-Pläne

Erdogan hatte am Dienstag bei einem Besuch im türkisch besetzten Nordteil Zyperns die Pläne zur Öffnung der Geisterstadt Varosha vorangetrieben und eine fortgesetzte Teilung der Insel befürwortet.

Die "einseitigen Aktionen" des türkischen Staatschefs liefen den bestehenden UN-Resolutionen zuwider, heißt es in der Erklärung des Sicherheitsrats. Das UN-Gremium fordert ein Ende des Zypern-Konflikts jenseits einer Zwei-Staaten-Lösung und eine Rücknahme der einseitig getroffenen Maßnahmen in Varosha.

"Der Sicherheitsrat betont die Bedeutung der vollständigen Einhaltung und Umsetzung seiner Resolutionen, einschließlich der Übergabe von Varosha an die UN-Verwaltung", heißt es in dem von Großbritannien entworfenen Text, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Die Erklärung sollte im Verlauf des Freitags noch offiziell vom Sicherheitsrat verabschiedet werden, dies war aber nach der Einigung auf den Text nur noch eine bloße Formalie. Die Verhandlungen über den Text hatten sich seit Mittwoch hingezogen - nicht allerdings wie üblich, um die Erklärung abzumildern, sondern um sie zu verschärfen. Dafür setzten sich Indien und China ein.

Der von der Türkei kontrollierte Küstenort Varosha liegt direkt an der UN-Pufferzone zwischen dem türkischen Nord- und dem griechischen Südteil der Mittelmeerinsel. Der Status von Varosha ist Gegenstand von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Zypern ist seit 1974 geteilt. Damals hatte die türkische Armee nach einem Militärputsch der griechischen Zyprer den Norden besetzt. Seit 2004 gehört Zypern der EU an, im Nordteil der Insel ist europäisches Recht jedoch bis zur Lösung des Konflikts ausgesetzt. Die UNO bemüht sich seit langem um eine Vermittlung, bisher ohne Erfolg. Die Türkei ist der einzige Staat, welcher die 1983 ausgerufene Türkische Republik Nordzypern anerkennt.

(B. Semjonow--BTZ)