Berliner Tageszeitung - Ablösung Baerbocks als Kanzlerkandidatin ist für Grüne kein Thema

Die Grünen hätten Baerbock gerade erst mit fast hundert Prozent zu ihrer Kanzlerkandidatin gewählt. Jetzt gehe es darum, "aus diesem Vertrauensvorschuss, den sie von der Partei bekommen hat, das Beste zu machen". Auch er habe sich über die Pannen und Versäumnisse der vergangenen Wochen geärgert, sagte Habeck. "Es gab handwerkliche Fehler", das habe ja auch Baerbock eingeräumt.

Zugleich widersprach er der Behauptung, die Grünen-Ko-Vorsitzende sei eine Hochstaplerin. "Das ist sie nicht", sagte Habeck. "Annalena Baerbock ist eine Frau, die von den Themen und ihrer Umsetzung getrieben ist." Habeck zeigte sich zuversichtlich, das verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen zu können: "Wir haben noch gut zwei Monate bis zum Wahlabend." In dieser Zeit könne die Partei klarmachen, "dass Vertrauen in die richtige Politik die Abstimmung bestimmen sollte."

Er sehe deshalb noch "große Chancen, im Lauf des Wahlkampfs dieses kostbare Gut Vertrauen zu erwerben", sagte Habeck. Baerbock, die gemeinsam mit Habeck das Spitzenduo der Grünen zur Bundestagswahl bildet, steht seit Wochen in der Kritik. So musste die Kanzlerkandidatin nachträglich dem Bundestag Nebeneinkünfte melden und ihren im Internet veröffentlichten Lebenslauf korrigieren. Derzeit werden wegen Passagen eines Buches Plagiatsvorwürfe gegen sie erhoben.

Darunter litten nicht nur Baerbocks Sympathiewerte, sondern auch die Umfragewerte der Partei. Dennoch sieht Habeck das Rennen um das Kanzleramt für die Grünen noch nicht als verloren an. Die vergangenen Wochen seien zwar "kein Glanzstück" gewesen, sagte er. "Aber wir stehen noch immer sehr gut da – gut genug, um mit Freundlichkeit und Freude und der Leichtigkeit des Sommers einen fulminanten Wahlkampf zu machen."

Debatten gibt es auch über das Promotionsstipendium der Böll-Stiftung, das Baerbock bezog, während sie zugleich anderen Tätigkeiten nachging. Nach Angaben einer Parteisprecherin handelte es sich dabei aber um ehrenamtliche Funktionen. Erst ab 2013 zahlte der Landesverband in Brandenburg seinen Vorsitzenden demnach ein reguläres Gehalt, ab diesem Jahr erhielt sie jedoch kein Promotionsstipendium mehr.

"Baerbocks Hauptfokus lag in diesen Jahren auf der Arbeit an ihrem Promotionsvorhaben, das parteipolitische, im Kern ehrenamtliche Engagement fand insbesondere in den Abendstunden und an Wochenenden statt", erklärte die Sprecherin.

Ihren Pflichten als Stipendiatin - etwa die Teilnahme am Begleitprogramm oder regelmäßige Berichte über den Forschungsverlauf - sei Baerbock selbstverständlich nachgekommen. Angesichts der Medienanfragen habe die Parteichefin die Heinrich-Böll-Stiftung gebeten, den "Sachverhalt noch einmal zu betrachten".

(H. Müller--BTZ)