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Parteichef der nordirischen Unionisten erklärt Rücktritt / Foto: ©
Parteichef der nordirischen Unionisten erklärt Rücktritt
In Nordirland hat der Chef der pro-britischen DUP-Partei, Edwin Poots, nach nur drei Wochen auf seinem Posten seinen Rücktritt angekündigt. Poots teilte am Donnerstag mit, er habe die Unionisten-Partei aufgefordert, das Verfahren zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden einzuleiten. Die Partei habe ihn gebeten, auf seinem Posten zu bleibe, bis der Nachfolger oder die Nachfolgerin gekürt sei.
Gründe für seinen Schritt nannte Poots nicht. Seine Rücktrittserklärung kam nur wenige Stunden nach dem Amtsantritt des neuen nordirischen Regierungschefs Paul Givan. Poots hatte seinen engen Verbündeten Givan als Regierungschef bestimmt. Der Rücktritt des DUP-Chefs wirft nun die Frage auf, wie stabil Givans Position ist.
Allgemein war erwartet worden, dass die Hardliner Poots und Givan zusammen an der Spitze von Partei und Regierung den Kurs gegen das sogenannte Nordirland-Protokoll verschärfen würden. Die Vereinbarung zwischen London und Brüssel ist Teil des Brexit-Abkommens. Sie sieht vor, dass aus Großbritannien nach Nordirland eingeführte Waren kontrolliert werden müssen.
Die Regelung soll verhindern, dass es zwischen Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland wieder eine geschlossene Grenze gibt, da dies das Karfreitagsabkommen in Gefahr bringen würde. Mit dem Abkommen von 1998 war der blutige Nordirland-Konflikt überwunden worden.
Laut dem Abkommen haben sich die beiden größten Parteien, die für die fortbestehende Zugehörigkeit Nordirlands zu Großbritannien eintretende DUP und die für die irische Wiedervereinigung eintretende Sinn Fein, in Nordirland die Macht zu teilen.
Viele Unionisten kritisieren, dass mit dem Nordirland-Protokoll eine Seegrenze zum übrigen Großbritannien geschaffen und der Weg für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland geebnet werde. Poots hatte die frühere Partei- und Regierungschefin Arlene Foster aus ihren Ämtern gedrängt. Er warf ihr vor, in ihrer Opposition gegen das Nordirland-Protokoll nicht energisch genug gewesen zu sein.
Laut Regionalmedien sollen DUP-Mitglieder jedoch darüber empört gewesen sein, dass Poots seinen Verbünden Givan als Regierungschef nominiert hatte ohne sie zu konsultieren. Poots war am 14. Mai zum neuen DUP-Vorsitzenden gewählt worden und hatte den Posten am 27. Mai angetreten.
Unter Foster hatte die DUP zwar vehement gegen das Nordirland-Protokoll protestiert, doch konnten die Unionisten letztlich die Einführung des Protokolls durch den britischen Premierminister Boris Johnson nicht verhindern.
Im April entlud sich der Unmut in Teilen der nordirischen Bevölkerung über die Regelungen rund um den EU-Austritt dann wiederholt in Ausschreitungen. Vorwiegend junge Randalierer lieferten sich tagelang nächtliche Straßenschlachten mit der Polizei.
(L. Andersson--BTZ)
