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Maas: Druck allein bringt Drittstaaten bei Migration nicht zu mehr Kooperation
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will bei dem Versuch, Herkunftsländer von Flüchtlingen zu mehr Zusammenarbeit mit der EU zu bringen, nicht nur auf erhöhten Druck setzen. "Es muss um fördern und fordern gehen", sagte Maas vor einer gemeinsamen Video-Konferenz der Außen- und Innenminister zur Migrationsfrage am Montag. Es müsse dabei für jedes Land "maßgeschneiderte Lösungen" aus einem Bündel von Maßnahmen geben.
Maas schloss nicht aus, dass die EU dabei auch die Visavergabe einsetzt, um Drittstaaten zu mehr Zusammenarbeit zu bringen. Dies hatten die EU-Innenminister am Freitag bei ihren Beratungen vereinbart, weil viele Herkunftsländer in der EU abgelehnte Asylbewerber bisher nicht zurücknehmen. "Der Umgang mit Visavergaben kann sicherlich eine Rolle spielen", sagte Maas. Alleine könne dies die Probleme aber nicht lösen.
Die EU will dabei ihre Wirtschafts- und Entwicklungshilfe verstärkt als Anreiz einsetzen und insbesondere afrikanische Länder bei Grenzschutzfragen unterstützen. Maas nannte auch die Schaffung von Bleibeperspektiven, verbesserte Wiedereingliederung und legale Migrationswege als Teil der Diskussion.
(F. Dumont--BTZ)
