Berliner Tageszeitung - Schulze: Müssen bei Klimaschutz eine Schippe drauflegen

Hintergrund ist der EU-Ratsbeschluss, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu verringern. Die genaue Umsetzung sei zwar noch offen, doch sie gehe deswegen davon aus, dass "wir in Deutschland eine Reduktion in der Größenordnung von mindestens 65 Prozent verglichen mit 1990 haben werden", sagte dazu Schulze.

Mit Blick auf den Öko-Strom kritisierte die Ministerin, dass es hier "immer noch zu viele Bremser" gebe. Vorwürfe dieser Art gibt es vor allem gegen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Schulze nannte aber keine Namen. Positiv wertete sie das Inkrafttreten des Klimaschutzgesetzes mit verbindlichen Emissionsvorgaben für einzelne Sektoren, die Einführung der CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr zum Jahresbeginn sowie das Hochfahren der E-Mobilität.

Auf der Veranstaltung ging es um die spezifische Rolle von Frauen bei Klimawandel und Klimaschutz. Schulze wies darauf hin, dass diese ein anderes Mobilitätsverhalten haben als Männer. Zudem seien sie in vielen Ländern stärker und unmittelbarer von Folgen der Erderwärmung betroffen.

Antje Mensen vom Deutschen Naturschutzring (DNR) forderte hinsichtlich der CO2-Emissionen, die Forderung des EU-Parlaments nach einer Minderung um 60 Prozent bis 2030 stärker zu berücksichtigen. Allerdings solle Deutschland ohnehin nicht auf die abschließende Positionierung der EU dazu warten, sondern "parallel einfach vorangehen".

Auf ein Vorantreiben der Verkehrswende drängte die Vorsitzende des ökologisch orientierten Verkehrsclub Deutschland (VCD), Kerstin Haarmann. Sie äußerte die Erwartung, dass im Verkehrsbereich die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes nicht erreicht werden dürften. Konkret verlangte sie, mehr in die Bahn-Infrastruktur zu investieren als in den Autoverkehr und den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel attraktiver zu machen.

(A. Madsen--BTZ)