Berliner Tageszeitung - AfD-Nachwuchsorganisation startet Bundskongress in Magdeburg

Florian Ruß, Bundesvorstandsmitglied der Generation Deutschland, begrüßte die Delegierten in seiner Eröffnungsansprache mit den Worten: "Willkommen im Osten, willkommen in Preußen." Es sei "kein Zufall", dass der Bundeskongress in Magdeburg stattfinde, sagte Ruß. "In einer Woche wird hier Geschichte geschrieben." Die AfD werde in Sachsen-Anhalt nach der Wahl erstmals Regierungsverantwortung übernehmen. "Nächste Woche wird die Ideologie der Beliebigkeit an den Wällen dieser Stadt zerschellen", sagte Ruß.

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund soll am Nachmittag eine Rede auf dem Bundeskongress halten, ebenso der Vorsitzende der Generation Deutschland, Jean-Pascal Hohm. In jüngsten Umfragen kommt die AfD auf rund 40 Prozent, sie läge damit klar vor der CDU, die in Sachsen-Anhalt seit 24 Jahren den Ministerpräsidenten stellt. Offen ist aber, ob die AfD ihr Ziel erreicht, im Magdeburger Landtag die absolute Mehrheit der Mandate zu erringen und das Bundesland künftig alleine regieren zu können.

Die Generation Deutschland war im vergangenen November gegründet worden - als Nachfolgerin der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA). Diese war einige Monate zuvor aufgelöst worden, nachdem sie vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden war. Die Sicherheitsbehörden haben auch die neue Nachwuchsorganisation im Blick. Das BfV geht nach eigenen Angaben von einer "programmatischen und personellen Kontinuität" zwischen der aufgelösten JA und der neuen Organisation aus.

Der Verfassungsschutz hatte auch die AfD-Mutterpartei auf Bundesebene im Mai vergangenen Jahres zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung hochgestuft. Weil die AfD dagegen klagte, lässt die Behörde die neue Einstufung bis zu einer juristischen Klärung vorerst ruhen. Sie wird deshalb vorerst weiter als rechtsextremistischer Verdachtsfall behandelt.

P.Grazvydas--BTZ