Berliner Tageszeitung - Leserbrief hinterfragt Bablers sozialpolitische Maßnahmen

Martin Behrens widerspricht in einem Leserbrief der Einschätzung, Andreas Babler sei ein unterschätzter und leidenschaftlicher Vollblutpolitiker. Er stellt insbesondere Maßnahmen infrage, die als Bablers soziale Handschrift bezeichnet werden.

Behrens argumentiert, die Bankenabgabe könne an Kundinnen und Kunden weitergegeben werden und dadurch Konsumenten treffen. Den Mietpreisstopp bewertet er als Eingriff in privatwirtschaftliche Vertragsverhältnisse. Bei einer sozialen Staffelung der Kindergrundsicherung erwartet er vor allem Vorteile für Zuwanderer.

Außerdem kritisiert der Autor Bablers Aussage im Sommergespräch, öffentliche Gelder finanzierten in Privatspitälern Schönheitsoperationen für Superreiche. Nach Darstellung von Behrens sind solche Eingriffe außer bei medizinischer Notwendigkeit privat zu bezahlen. Krankenkassen übernähmen in Privatspitälern nur den für öffentliche Krankenanstalten vorgesehenen Betrag; darüber hinausgehende Kosten würden von Patienten oder Zusatzversicherungen getragen. Der Beitrag gibt die Position des Leserbriefautors wieder.

D. Meier--BTZ