Berliner Tageszeitung - Kanzler ruft trotz wirtschaftlicher Probleme zur Zuversicht auf

"Deutschland kann im globalen Wettbewerb bestehen und wir können sogar ein Vorbild sein", sagte der Kanzler in seinem Auftaktstatement. "Dafür muss aber der Staat die notwendigen und richtigen Voraussetzungen schaffen." Ziel der Regierung sei es, aus der derzeitigen Wachstumsschwäche der Wirtschaft herauszukommen und wieder Aufschwung und mehr Beschäftigung zu ermöglichen.

Neben der industriellen Basis gebe es auch "einen starken Mittelstand und ein weltweit angesehenes Handwerk". Zudem verfüge Deutschland über "Weltklasse-Forscher", betonte der Kanzler. "Diese Stärken wollen wir nutzen, um das Wachstum und die Beschäftigung von morgen zu ermöglichen."

Im Rahmen der Klausurtagung wolle die Regierung dafür gezielt den Austausch und das Gespräch mit Unternehmern aus der Industrie und dem Handwerk suchen sowie aus Technologieunternehmen und Start-ups. "Im Mittelpunkt des heutigen Tages steht die Frage, wie wir die industrielle Basis in Deutschland erhalten und wieder stärken können", sagte Merz. Deutschland solle "ein starkes Industrieland bleiben" und auch im KI-Zeitalter "an der Weltspitze stehen".

Der Kanzler verwies als Ursache der aktuellen Schwierigkeiten auch auf "Probleme, die zum Teil von außen kommen". Dazu gehörten "insbesondere das sich verändernde Klima, dazu gehören aber auch die handelspolitischen Konflikte, dazu gehören die globalen Ungleichgewichte und dazu gehört nicht zuletzt das Thema Sicherheit".

Die Regierung wolle jedoch "wieder Perspektiven eröffnen für die Betriebe, vor allem für die Menschen in unserem Land", verwies Merz auf die bereits angestoßenen Reformen. "Wir handeln und wir bereiten alles das, was wir für den weiteren Verlauf des Jahres 2026 vorhaben", sagte er weiter. Konkrete Beschlüsse werden auf der zweitägigen Klausurtagung selbst jedoch nicht erwartet.

H. Müller--BTZ