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UNO meldet verstärkte Luftangriffe der Militärjunta auf Zivilisten in Myanmar / Foto: © AFP
UNO meldet verstärkte Luftangriffe der Militärjunta auf Zivilisten in Myanmar
Die Militärjunta in Myanmar hat nach UN-Angaben ihre Luftangriffe auf Zivilisten verstärkt. Die im Januar begonnenen Angriffe hätten seitdem "unvermindert angehalten", hieß es in dem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht des Unabhängigen Untersuchungsmechanismus für Myanmar (IIMM) der Vereinten Nationen. Die Luftangriffe zielten demnach auf Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, religiöse Stätten und Flüchtlingslager. Der Konflikt in dem südostasiatischen Bürgerkriegsland zeige keinerlei Anzeichen von Entspannung.
Der IIMM-Jahresbericht umfasst einen Zeitraum von Juli 2025 bis Juni 2026. Die Ermittler dokumentierten ein Muster gezielter Luftangriffe auf Zivilisten, willkürlicher Inhaftierungen, Folter und sexueller Gewalt durch das Myanmars Militär. "Die Häufigkeit und Intensität der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von Myanmars Militär und von verschiedenen bewaffneten Gruppen begangen wurden, eskalierten weiter", heißt es darin.
Bei den Angriffen habe es der zunehmende Einsatz von motorisierten Flugschirmen und Drohnen Zivilisten "erschwert, Angriffe zu bemerken". Dies schränke ihre Möglichkeiten zur Flucht oder zur Suche nach Schutz ein.
Für eine Entspannung der Konflikte zwischen der Militärjunta und verschiedenen bewaffneten Gruppen gibt es den UN-Ermittlern zufolge "keine Anzeichen". Dies betreffe insbesondere den Teilstaat Rakhine, wo die Rebellenorganisation Arakan-Armee für mehr Autonomie kämpft.
Der IIMM stützt sich nach eigenen Angaben auf "umfangreiche Beweise" für willkürliche Inhaftierungen, Folter und sexualisierte Gewalt in den Hafteinrichtungen der Junta. Darunter seien auch Fälle im Zusammenhang mit einem Gesetz, das Kritik an den Wahlen unter Strafe stellt.
Der IIMM wurde 2018 vom UN-Menschenrechtsrat ins Leben gerufen, um Beweise für schwerste Verbrechen zu sammeln und Akten für die Strafverfolgung vorzubereiten. Bislang haben die Ermittler mehr als 28 Millionen Beiträge zusammengetragen, darunter Zeugenaussagen, Dokumente, Fotos, Videos, forensische Beweise und Satellitenbilder.
Der frühere Junta-Chef und heutige Präsident Min Aung Hlaing hatte 2021 einen Militärputsch angeführt. Dabei wurden die demokratisch gewählte Präsidentin Aung San Suu Kyi und ihre Regierung aus dem Amt getrieben. In dem durch den Putsch ausgelösten Bürgerkrieg wurden mehr als 100.000 Menschen getötet.
Nach einem von Beobachtern als Scheinwahl verurteilten Urnengang wurde Aung im April als Präsident vereidigt und bemüht sich seitdem um eine außenpolitische Normalisierung. Die Junta und ihre Verbündeten priesen die Abstimmung als Rückgabe der Macht an das Volk und als Chance auf Versöhnung in dem seit dem Putsch in Myanmar herrschenden Bürgerkrieg.
D. Fjodorow--BTZ
