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Linke: Nächster Bundespräsident soll aus Zivilgesellschaft kommen / Foto: © AFP/Archiv
Linke: Nächster Bundespräsident soll aus Zivilgesellschaft kommen
Ein halbes Jahr vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten hat sich die Linke für eine Kandidatin oder einen Kandidaten von außerhalb der Tagespolitik ausgesprochen. "Die Wahl einer parteiübergreifenden Kandidatin oder eines Kandidaten aus der Zivilgesellschaft mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung wäre für uns durchaus vorstellbar", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Ina Latendorf, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
Die Fraktion werde sich "zu gegebenem Zeitpunkt die vorliegenden Kandidaturen anschauen und darüber verständigen, ob wir mit einem eigenen Vorschlag ins Rennen gehen", kündigte Latendorf an. Dabei stellte sie klar: "Postengeschiebe zwischen Union und SPD lehnen wir ab. Niemandem wäre damit geholfen, wenn das Amt als innerkoalitionärer Versorgungsposten beschädigt wird."
Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet im Frühjahr 2027, am 30. Januar kommenden Jahres wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt. Nach zwei Amtszeiten darf Steinmeier nicht mehr kandidieren. Parteiübergreifend gab es zuletzt Forderungen, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen.
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hatte zuletzt mehrfach betont, dass er eine Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner als Bundespräsidentin unterstützen würde. Dafür wurde bereits aus der SPD Zustimmung signalisiert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angekündigt, dass Union und SPD im Herbst über eine Lösung der Nachfolgefrage beraten wollten.
Der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden.
F. Dumont--BTZ
