USA wollen Huthi-Rebellen als Terrorgruppe einstufen
Die scheidende US-Regierung will die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen zur Terrororganisation erklären. Dadurch sollen die Rebellen für ihre "terroristischen Handlungen" zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag. Er verwies zur Begründung auf "grenzüberschreitende Angriffe, welche die Zivilbevölkerung, die Infrastruktur und die kommerzielle Schifffahrt bedrohen".
Die Huthi-Rebellen hätten bei ihren Angriffen "viele Menschen getötet", führte Pompeo aus. Zudem trügen sie zur Destabilisierung der Golfregion bei und behinderten eine friedliche Lösung des Konflikts im Jemen.
Die humanitäre Hilfe für die Bevölkerung in dem Krisenstaat werde von dem Schritt indes nicht betroffen sein, erklärte Pompeo. Die USA planten vielmehr Maßnahmen, um den "Einfluss" der Rebellen auf "gewisse humanitäre Aktivitäten" sowie Importe in den Jemen zu reduzieren. Dabei seien die USA zur Zusammenarbeit mit der UNO, internationalen Nichtregierungsorganisationen und Geldgebern bereit.
Die Huthi-Rebellen verurteilten die Einstufung als Terrorgruppe durch die USA. "Wir haben das Recht, darauf zu antworten", erklärte der Rebellen-Kommandeur Mohammed Ali al-Huthi im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Die abgewählte Regierung von US-Präsident Donald Trump scheidet am 20. Januar aus dem Amt. Die Einstufung der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen als Terrororganisation könnte es Trumps designiertem Nachfolger Joe Biden erschweren, mit Teheran wieder Gespräche über das iranische Atomprogramm aufzunehmen.
Im Jemen herrscht seit sechs Jahren Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und schiitischen Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Zehntausende Menschen wurden seitdem getötet, Millionen Einwohner mussten flüchten.
(S. Sokolow--BTZ)