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Wadephul begrüßt Vereinbarung zu Entwaffnung von Hamas / Foto: © AFP
Wadephul begrüßt Vereinbarung zu Entwaffnung von Hamas
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die von US-Präsident Donald Trump bekannt gegebene Einigung zur Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen begrüßt. Es sei nun "entscheidend, dass wirklicher Fortschritt erzielt wird und die Hamas tatsächlich die Waffen niederlegt", schrieb Wadephul am Freitag in einem englischsprachigen Beitrag im Kurzbotschaftendienst X. Die Hamas dürfe "nie wieder eine Bedrohung für Israel darstellen". Die Nachricht von der Einigung stimme ihn hoffnungsvoll.
Ausdrücklich begrüßte es Wadephul auch, dass sich die israelischen Streitkräfte nach einer Entwaffnung der Hamas aus dem Gazastreifen zurückziehen sollen. Der Bundesaußenminister forderte eine Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen. Es müssten nun "unverzüglich" weitere Grenzübergänge zum Gazastreifen geöffnet werden. Deutschland sei bereit, die Umsetzung der Vereinbarung zu unterstützen - und den Menschen im Gazastreifen humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.
US-Präsident Trump hatte zuvor eine Einigung zur Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen bekannt gegeben. "Heute hat der Friedensrat eine historische Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas und aller anderen bewaffneten Gruppen im Gazastreifen erzielt", schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Dies sei ein "entscheidender Schritt" hin zu "dauerhaftem Frieden und Sicherheit". Ranghohe Hamas-Funktionäre bestätigten die Einigung am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Israel äußerte sich zunächst nicht dazu.
Die Entwaffnung der islamistischen Hamas und verbündeter militanter Palästinensergruppen soll laut Trump schrittweise erfolgen. Sobald dieser Prozess abgeschlossen sei, würden sich die israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen zurückziehen. Eine internationale Stabilisierungstruppe werde dann "gemeinsam mit einer neuen palästinensischen Polizei die Verantwortung für den Gazastreifen übernehmen".
Seit Wochen laufen in Ägypten Verhandlungen, um die zweite Phase des von den USA vermittelten Waffenruheabkommens zwischen Israel und der Hamas umzusetzen, das im Oktober in Kraft getreten war. Ziel ist eine dauerhafte Friedenslösung.
O. Petrow--BTZ
