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Kanadas Premier sieht in Trumps Auftritt bei G7-Gipfel möglichen "Wendepunkt"
Kanadas Premierminister Mark Carney sieht im Auftritt von US-Präsident Donald Trump beim G7-Gipfel einen möglichen Wendepunkt. Das Treffen eröffne die Möglichkeit eines "Game-Changers" mit Blick auf die Kriege in der Ukraine, aber auch im Libanon, sagte Carney am Mittwoch im französischen Evian. Es habe in den Gipfel-Diskussionen "einen veränderten Ton" gegeben.
Bei der Ukraine hätten sich die Gipfel-Teilnehmer auf eine "realistischere Einschätzung des weiteren Verlaufs dieses Krieges" sowie die Haltung gegenüber Russland und die Verschärfung der Sanktionen einigen können, sagte Carney. Zum Libanon, wo Israel mit massiven Angriffen gegen die dem Iran nahestehende Hisbollah-Miliz vorgeht, habe es eine "sehr detaillierte Diskussion" der Gipfel-Teilnehmer gegeben und Gespräche über "die nächsten Schritte".
Trump hatte am Dienstag mit Blick auf den Ukraine-Krieg verschärfte Sanktionen gegen Russland unterstützt. Er kündigte an, die USA würden ihrerseits "bald" ihre ausgesetzten Sanktionen gegen russische Öl-Exporte wieder in Kraft zu setzen, nachdem der Iran-Krieg und damit die Blockade der Öl- und Gaslieferung aus der Golfregion über die Straße von Hormus nun enden werde. Trump forderte zudem Russlands Präsident Wladimir Putin auf, ein Abkommen zur Beendigung des Krieges zu schließen.
In einer in der Nacht veröffentlichten Gipfel-Erklärung hatten die G7-Teilnehmer ihre Unterstützung für die Ukraine insbesondere bei Luftverteidigung bekräftigt und mit Blick auf militärische Erfolge der Ukraine von einer "neuen Dynamik" in dem Konflikt gesprochen. Darüber hinaus würden Sanktionen der G7-Länder insbesondere gegen den Öl- und Gas-Sektor verschärft, um "den Druck auf die russische Kriegswirtschaft zu erhöhen".
Beim Iran-Krieg hatte der G7-Gipfel am Dienstag das angekündigte Rahmenabkommen von Washington und Teheran zur Beendigung des Konflikts in der Golfregion begrüßt. Es biete "eine historische Chance, den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu erwerben", und Bedrohungen durch seine Aktivitäten in der Region und sein Raketenprogramm entgegenzuwirken, hießt es in einer Gipfel-Erklärung.
Zum Libanon betonen die G7, sie stellten sich hinter die Bemühungen der dortigen Regierung, die pro-iranische Hisbollah zu entwaffnen. Die G7 unterstützten zudem ausdrücklich den "Schutz der territorialen Integrität und Souveränität" des Landes "durch angemessene internationale Sicherheitsgarantien".
Der Libanon war Anfang März in den Iran-Krieg hineingezogen worden. Als Reaktion auf die Tötung des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Chamenei feuert die Hisbollah seither immer wieder Raketen auf Israel ab. Israel fliegt seinerseits Luftangriffe auf zahlreiche Ziele im Libanon und besetzte Teile des Südens des Landes.
F. Schulze--BTZ
