Berliner Tageszeitung - Trotz langer Verhandlungen: Keine Einigung auf Stärkung von Atomwaffensperrvertrag

Trotz wochenlanger Verhandlungen über den Atomwaffensperrvertrag haben sich die Unterzeichnerstaaten nicht auf eine Stärkung des Abkommens einigen können. Die elfte Überprüfungskonferenz bei der UNO in New York ging am Freitag (Ortszeit) ohne Ergebnis zu Ende. "Trotz unserer größten Bemühungen ist die Konferenz meines Erachtens nicht in der Lage, eine Einigung über die inhaltlichen Ziele zu erzielen", sagte Konferenzpräsident Do Hung Viet. Er werde deshalb kein Abschlussdokument zur Abstimmung vorlegen. Die Verhandlungen über die Zukunft des Vertrages dauerten seit Ende April an, Themen waren unter anderem die Atomprogramme des Irans und Nordkoreas sowie die Befürchtung eines atomaren Wettrüstens. Während der Gespräche wurden vorliegende Einigungsentwürfe nach Angaben aus Teilnehmerkreisen immer mehr verwässert - trotzdem konnten sich die Staaten letztlich nicht auf ein Abschlusspapier einigen. Die Verhandlungen wurden dadurch erschwert, dass Beschlüsse zum Atomwaffensperrvertrag im Konsens gefasst werden müssen.Auch schon bei den vorherigen beiden Überprüfungskonferenzen in den Jahren 2022 und 2015 hatten die Unterzeichnerstaaten in inhaltlichen Fragen keine Einigung erzielt. Ungeachtet des erneuten Scheiterns bei den jetzigen Verhandlungen bleibt der Vertrag aber in Kraft.Dem 1970 in Kraft getretenen Atomwaffensperrvertrag der Vereinten Nationen, der von den fünf damaligen Atommächten USA, Sowjetunion, China, Frankreich und Großbritannien ins Leben gerufen wurde, gehören mittlerweile rund 190 Staaten an. Das Abkommen verpflichtet die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen, auf diese zu verzichten. Zudem zielt er darauf ab, die weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, eine vollständige Abrüstung zu fördern und die internationale Zusammenarbeit bei zivilen Atomprojekten zu stärken. Im Durchschnitt alle fünf Jahre findet eine Überprüfungskonferenz des Vertrags statt.