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Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Libyen für Dezember 2021 geplant
In Libyen sollen Ende 2021 ein neuer Staatschef und ein neues Parlament gewählt werden. Dutzende Vertreter des nordafrikanischen Krisenstaats einigten sich darauf, dass die Wahlen am 24. Dezember 2021 stattfinden sollen, wie die UN-Gesandte Stephanie Williams am Freitag nach Gesprächen nahe der tunesischen Hauptstadt Tunis mitteilte. Mit der Festlegung des Wahltermins ist eines der Ziele des libyschen Dialogforums unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen erreicht.
"Dies ist ein sehr wichtiges Datum für die Libyer", sagte Williams bei einer virtuellen Pressekonferenz. An diesem Tag könnten die Wähler die Legitimität der Institutionen in dem Land wiederherstellen.
Die Delegierten sollen sich bei den Verhandlungen in Tunesien auch auf eine Übergangsregierung für das durch jahrelangen Krieg verwüstete Land einigen. Durch die Corona-Pandemie hat sich die Lage in Libyen noch verschlimmert. Die Gespräche, an denen 75 von der UNO ausgewählte Delegierte teilnehmen, hatten am Montag begonnen und sollen etwa eine Woche dauern.
Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis befindet sich seit Jahren im Krieg mit General Chalifa Haftar, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollieren und der eine im ostlibyschen Tobruk angesiedelte Gegen-Regierung unterstützt.
(F. Burkhard--BTZ)
