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Klingbeil hofft bei Koalitionstreffen auf Fahrplan für Reform-Gesamtpaket / Foto: © AFP/Archiv
Klingbeil hofft bei Koalitionstreffen auf Fahrplan für Reform-Gesamtpaket
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) erhofft sich vom Treffen der Koalitionsspitzen am Abend im Kanzleramt einen Fahrplan für die anstehenden Reformvorhaben der Regierung. "Ich will etwas Gemeinsames hinbekommen", sagte Klingbeil am Dienstag in Leipzig. Die Koalition habe sich in den Bereichen Steuer, Finanzen, Haushalt, Energie und Rente ambitionierte Reformen vorgenommen - und nun gehe es "um den Fahrplan nach vorne".
Als Ergebnis wünsche er sich "ein großes, gerechtes Gesamtpaket, das wir jetzt verabreden für die nächsten Wochen", sagte Klingbeil weiter. Beim Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt solle es auch einen "ersten Austausch" über die geplante Einkommensteuerreform geben, mit der die Koalition kleine und mittlere Einkommen entlasten will.
Die Meinungen zur Gegenfinanzierung gingen in der Koalition noch auseinander: "Dazu habe ich Ideen, dazu scheinen andere auch Ideen zu haben", sagte der Bundesfinanzminister. Die Koalition müsse "die nächsten Wochen nutzen", um eine gemeinsame Reform auf den Weg zu bringen.
Klingbeil charakterisierte das Treffen des Koalitionsausschusses als "Arbeitssitzung". Die Spitzen von Union und SPD müssten dabei auch "ein bisschen den Blick zurück machen, weil die letzten Wochen hätten besser laufen müssen für die Koalition", sagte der SPD-Politiker. "Ich muss nicht drum herumreden, dass der Streit die letzten Wochen überlagert hat." Nun sei es nötig, "dass wir uns da zusammenraufen", sagte Klingbeil weiter. "Und ich kann nur sagen, das ist die Haltung, mit der ich da heute Abend reingehe."
I. Johansson--BTZ
