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Trump nennt Gespräche mit Iran "sehr gut" und droht bei Scheitern mit Bomben / Foto: © AFP
Trump nennt Gespräche mit Iran "sehr gut" und droht bei Scheitern mit Bomben
US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich über die Verhandlungen mit dem Iran geäußert, zugleich aber mit neuen Angriffen gedroht. Trump sagte am Mittwoch im Weißen Haus, es habe mit Teheran "sehr gute Gespräche" gegeben. Kurz zuvor hatte er dem Iran mit Angriffen in "einer weitaus höheren Intensität" gedroht. Die USA setzten ihren gerade erst begonnenen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus derweil aus.
Eine Vereinbarung mit dem Iran sei "sehr gut möglich", sagte Trump bei einem Auftritt mit Käfigkämpfern im Weißen Haus weiter. Zur Bedingung machte er, das Land dürfe keine Atomwaffen haben. Das Portal "Axios", der Sender CNN und andere Medien berichten, auf dem Tisch liege vorerst nur ein einseitiges Memorandum. Auf dessen Grundlage solle es dann weitere Verhandlungen über eine umfassende Friedenslösung geben.
CNN zufolge wird in dem Memorandum ein Ende des Konflikts erklärt und eine 30-tägige Frist in Gang gesetzt. Währenddessen sollen nukleare Forderungen geklärt, iranische Vermögenswerte freigegeben und Sicherheitsfragen in der Straße von Hormus verhandelt werden, berichtete der Sender unter Berufung auf eine anonyme Quelle.
Laut "Axios" sieht die Vereinbarung vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben. Dem Bericht zufolge setzte Trump dem Iran eine 48-stündige Frist zur Einigung auf die Kernpunkte. Der US-Präsident bestätigte dies nicht.
Der Iran reagierte zurückhaltend. "Der Plan und der Vorschlag der USA werden vom Iran noch geprüft", sagte Außenamtssprecher Esmail Bakaei laut der Nachrichtenagentur Isna. Teheran werde "seine Positionen endgültig festlegen" und sie dem Vermittler Pakistan mitteilen. Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif zeigte sich dagegen "zuversichtlich", dass die Dynamik zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Allerdings ist weiter keine klare US-Strategie erkennbar: Wegen der "großen Fortschritte" mit Teheran setzte Trump den Militäreinsatz "Projekt Freiheit" zur Sicherung der Straße von Hormus nach nur einem Tag wieder aus. Er werde "für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann oder nicht", erklärte Trump am Dienstag.
Die USA hatten den Einsatz zur Sicherung der für den Öl- und Gashandel wichtigen Meerenge erst am Montag begonnen. Ziel des Einsatzes war laut Trump, wegen der iranischen Blockade festsitzende Schiffen Geleitschutz zu geben. US-Angaben zufolge warten 1500 Handelsschiffe und 22.000 Seeleute weiterhin darauf, die Meerenge passieren zu dürfen.
Ihre eigene Blockade iranischer Häfen hielten die USA aufrecht. Das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom) erklärte, die Streitkräfte hätten einen iranischen Öltanker unter Beschuss genommen und manövrierunfähig gemacht, der die Blockade durchbrechen wollte.
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe. Seit April gilt in der Region eine Waffenruhe, die jedoch brüchig ist.
Israel sieht die Gespräche zwischen den USA und dem Iran mit Sorge. Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte in einer Videobotschaft, Israel sei "auf alle Szenarien vorbereitet".
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt.
U. Schmidt--BTZ
