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Wadephul schlägt "stufenweise" Aufnahme neuer EU-Mitglieder vor / Foto: © AFP
Wadephul schlägt "stufenweise" Aufnahme neuer EU-Mitglieder vor
Um die Blockaden beim EU-Erweiterungsprozess zu überwinden, hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine schrittweise Aufnahme neuer Mitglieder ins Gespräch gebracht. "Ich schlage vor, den Weg zur Aufnahme neuer Mitglieder zukünftig als stufenweisen Prozess zu gestalten", sagte Wadephul am Mittwoch in einer europapolitischen Rede bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Denkbar sei "eine verstärkte graduelle Integration, über Vorstufen hin zum Vollbeitritt".
"Die Erweiterung ist Teil unserer Glaubwürdigkeit", bekannte sich Wadephul zu dem Ziel, weitere Staaten in die EU aufzunehmen. "Den Menschen auf dem westlichen Balkan wurde vor Jahrzehnten die Perspektive Europa gegeben. Wir sind ihnen Ergebnisse schuldig", stellte er klar. EU-Beitrittskandidaten sind zudem die Ukraine und Moldau. "Und dass eine Erweiterung um Island und Norwegen auch mehr als willkommen wäre, ist evident", sagte Wadephul.
Das Ziel müsse sein, "Vorbehalte mancher Mitglieder bezüglich früher Vollmitgliedschaften abzubauen", sagte der Minister. So könnten Beitrittsverträge "zukünftig auch Klauseln zur Konditionierung von Mitteln enthalten und den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit weiter stärken". Bisher sehen die EU-Verträge zwar strenge Regeln für die Aufnahme neuer Mitglieder vor, ist diese erfolgt, sind die Instrumente bei Verstößen gegen EU-Grundregeln jedoch begrenzt. "EU-Mittel dürfen nicht an diejenigen gehen, die gegen unsere gemeinsamen Werte verstoßen", sagte dazu Wadephul.
Einhergehen müsse der Erweiterungsprozess auch mit Reformen der EU selbst, betonte Wadephul zudem. "Wir wollen eine erweiterte EU. Sie muss aber auch erweitert funktionieren", hob er hervor. Es gehe darum, neue Mitglieder in ein starkes Bündnis zu integrieren. Dafür sei wichtig, "dass Institutionen arbeitsfähig bleiben, auch wenn die Union größer wird". Dabei gehe es beispielsweise um die Zahl der EU-Kommissare aber auch die Größe des Europäischen Parlaments.
K. Berger--BTZ
