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Japan lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen / Foto: © JIJI PRESS/AFP
Japan lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen
Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hat Japan sein historisch begründetes Exportverbot für tödliche Waffen gelockert. Eine entsprechende Änderung wurde vom Kabinett und dem Nationalen Sicherheitsrat genehmigt, sagte Regierungssprecher Minoru Kihara am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio. Ministerpräsidentin Sanae Takaichi erklärte im Onlinedienst X, dass nun der Export "jeglicher Verteidigungsausrüstung" möglich werde.
Japan hatte Exporte bisher auf Ausrüstung für Such- und Rettungseinsätze, für den militärischen Transport, die Minenräumung und Überwachungsaufgaben beschränkt. Die Neuregelung bedeutet für das Land eine Zeitenwende, mit der Tokio erklärtermaßen internationale Märkte erobern und so die Wirtschaft ankurbeln will. Außerdem will das Land den Aktivitäten Chinas, Russlands und Nordkoreas in der Region etwas entgegensetzen.
Die Änderung diene "der Sicherheit in der Region", sagte Regierungssprecher Kihara dazu, der früher japanischer Verteidigungsminister war. "Heutzutage kann keine Nation ihren eigenen Frieden und ihre Sicherheit allein gewährleisten", fügte er hinzu.
Die Neuregelung ist nicht unumstritten. Kritiker werfen der Regierung vor, die lange Geschichte des Pazifismus zu untergraben. Ministerpräsidentin Takaichi hatte bereits kurz nach ihrem Amtsantritt im Februar eine Neuordnung der Verteidigungspolitik angekündigt.
U. Schmidt--BTZ
