Berliner Tageszeitung - Bericht: Massiver Lieferverzug bei Drohnenabwehrprojekt von Rheinmetall

Auf Nachfrage des "Stern" sprach Rheinmetall lediglich von fünf Monaten Verzug. Dem Konzern droht nun eine Vertragsstrafe. Diese wäre laut Vertragsunterlagen, die dem "Stern" vorlagen, auf maximal 25 Millionen Euro begrenzt. Rheinmetall kommentierte eine mögliche Strafe vorerst nicht, das Ministerium verwies auf Geschäftsgeheimnisse.

Als Gründe für die Verzögerungen werden unter anderem technische Probleme bei der Integration zentraler Komponenten genannt, insbesondere beim Waffenturm. Zudem konnte ein ursprünglich vorgesehener Lenkflugkörper nicht wie geplant eingebunden werden.

Für zusätzliche Kritik sorgt eine von Rheinmetall angebotene Zwischenlösung: eine reduzierte Variante des Systems auf Lkw-Basis. Dafür wurden rund 300 Millionen Euro veranschlagt. Dem "Stern" zufolge wird diese Lösung in Ministerium und Heer aus Kostengründen und nach einem nicht-zufriedenstellenden Schießtest nicht weiterverfolgt.

Auch bei weiteren Rüstungsprojekten mit Rheinmetall-Beteiligung gibt es dem "Stern" zufolge Verzug. Betroffen sind unter anderem das Luftlandefahrzeug Caracal, der Schützenpanzer Puma sowie der Pionierpanzer Kodiak.

Der Rheinmetall-Chef Armin Papperger war in den vergangenen Tagen bereits wegen abwertenden Äußerungen zur Drohnenproduktion in der Ukraine in die Kritik geraten. Papperger hatte in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem US-Magazin "The Atlantic" auf eine Frage zur Entwicklung der Drohnentechnologie in der Ukraine gesagt, dies sei "wie mit Lego zu spielen". Der Rheinmetall-Chef verglich zudem wichtige ukrainische Drohnenhersteller mit "Hausfrauen": "Sie haben 3-D-Drucker in der Küche, und sie stellen Drohnenteile her. Das ist keine Innovation."

Die Äußerungen sorgten in der Ukraine für große Empörung. "Wenn jede Hausfrau in der Ukraine tatsächlich Drohnen herstellen kann, dann kann jede Hausfrau in der Ukraine Vorstandsvorsitzende von Rheinmetall sein", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag und bezeichnete Pappergers Vergleich als "grotesk".

Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sara Nanni, sagte dazu dem "Stern": "Statt ukrainische Hausfrauen zu diffamieren und den bierernsten Kampf der Ukraine zu veralbern, sollte sich Herr Papperger mal lieber um seinen eigenen Laden kümmern." Mehr als ein Projekt liege deutlich hinter der Zeit. "So wird das nichts mit einem verteidigungsbereiten Deutschland 2029", sagte Nanni.

Der CDU-Chefhaushälter für Verteidigung, Andreas Mattfeldt, sagte, die Firmen müssten an sich arbeiten. "Der Bundestag hat viel Geld eingestellt, jetzt muss geliefert werden", forderte er. Bei Verzögerungen sollten auch Vertragsstrafen gezogen werden. "Wir müssen durch ein Fähigkeitscontrolling professioneller steuern und die Zeitenwende umsetzen", sagte Mattfeldt.

L. Brown--BTZ