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Weitere gut 100 Flüchtlinge von griechischen Inseln in Deutschland eingetroffen / Foto: ©
Weitere gut 100 Flüchtlinge von griechischen Inseln in Deutschland eingetroffen
Deutschland hat am Freitag gut 100 weitere Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufgenommen. 61 Kinder und 40 Erwachsene seien am Vormittag in Hannover gelandet, erklärte das Bundesinnenministerium. Es handele sich um Angehörige von 26 Familien. Sie würden zunächst in einer Aufnahmeeinrichtung in Friedland untergebracht und dann auf sieben Bundesländer verteilt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in der kommenden Woche mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Flüchtlingsaufnahme beraten.
Die Aufnahme der nun in Hannover gelandeten Flüchtlinge hatten Deutschland und Griechenland nach dem verherenden Brand im Lager Moria zugesagt. Es handelt sich um die ersten Menschen aus einer Gruppe von insgesamt 1553 Migranten, die von der griechischen Regierung bereits als schutzberechtigt anerkannt wurden.
Insgesamt wurden laut Bundesinnenministerium seit Jahresbeginn 905 Flüchtlinge per Flugzeug von Griechenland nach Deutschland gebracht. Sie gehören unterschiedlichen Gruppen an, die im Rahmen verschiedener Vereinbarungen ins Land geholt werden.
Bereits im Frühjahr war entschieden worden, 243 kranke Kinder mit ihren Kernfamilien aus Griechenland aufzunehmen. Darüber hinaus hatte die Bundesregierung angekündigt, sich nach dem Brand in Moria an der Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen zu beteiligen, die von der griechischen Regierung auf das Festland transferiert wurden. Deutschland wird davon bis zu 150 aufnehmen.
Bundeskanzlerin Merkel will in der kommenden Woche mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern und über deren Situation in Deutschland beraten. An der Videokonferenz sollten Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte teilnehmen, kündigte Vizeregierungssprecherin Martina Fietz in Berlin an.
"Die Bundesregierung begrüßt grundsätzlich das Engagement vieler Länder, Städte und Kommunen für Schutzbedürftige", sagte Fietz. Allerdings halte die Bundesregierung daran fest, dass die Entscheidung über die Aufnahme von Flüchtlingen dem Bund obliege, auch wenn es in manchen Kommunen eine "besondere Aufnahmebereitschaft" gebe. Die Zuständigkeit müssten die Kommunen und auch die Bundesländer respektieren.
"Einige Landesaufnahmeprogramme ohne Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Inneren stehen nicht im Einklang mit dem geltenden Recht", kritisierte Fietz. Diese Rechtslage solle aber nicht geändert werden.
Die Länder Thüringen und Berlin hatten einen Vorstoß unternommen, aufnahmebereiten Bundesländern die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge zu ermöglichen. Ihr Antrag fand allerdings im vergangenen Monat keine Mehrheit im Bundesrat. Auch viele Kommunen hatten sich bereit erklärt, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als sie nach den geltenden Verteilschlüsseln eigentlich müssten.
(H. Müller--BTZ)
