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Schaparow schlägt Neuwahlen in Kirgistan im Dezember vor / Foto: ©
Schaparow schlägt Neuwahlen in Kirgistan im Dezember vor
Nach dem Rücktritt des kirgisischen Präsidenten Sooronbai Dscheenbekow könnte noch in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt werden. Dies kündigte Übergangspräsident Sadyr Schaparow am Freitag im Parlament an. Die Parlamentswahl soll nach Angaben der Wahlkommission am 20. Dezember, die vorgezogene Präsidentschaftswahl am 17. Januar stattfinden. Die Termine müssen noch offiziell bestätigt werden.
Dscheenbekow war nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl am 4. Oktober massiv unter Druck geraten und hatte am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin erklärte sich Regierungschef Sadyr Schaparow zum Übergangspräsidenten des zentralasiatischen Landes. Die Wahlkommission hatte das Wahlergebnis vom 4. Oktober annulliert.
Dscheenbekow bestätigte am Freitag im Parlament seinen Rücktritt und erklärte, er sei "rein vor dem Allmächtigen und dem Volk". Schaparow versprach den Abgeordneten, die Neuwahlen zu überwachen. Die Regierung werde "friedlich wechseln, und wir sollten Gott dafür dankbar sein", sagte er.
Nach der Parlamentswahl Anfang Oktober war es zu heftigen Unruhen in der Hauptstadt Bischkek gekommen, bei denen mindestens ein Mensch getötet und mehr als 1200 weitere verletzt wurden. Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen 6,5 Millionen Einwohnern gilt als das demokratischste Land in Zentralasien, zugleich aber auch als politisch besonders instabil. Bereits 2005 und 2010 hatten Unruhen zum Sturz zweier Präsidenten geführt.
(B. Semjonow--BTZ)
