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Klingbeil hält Grundsatzrede zu Modernisierung Deutschlands / Foto: © AFP
Klingbeil hält Grundsatzrede zu Modernisierung Deutschlands
In einer Grundsatzrede will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Mittwoch seine Vorstellungen für eine Modernisierung Deutschlands präsentieren (14.00 Uhr). Die Rede des Vizekanzlers bei der Bertelsmann-Stiftung in Berlin soll Themen wie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft und die soziale Gerechtigkeit behandeln. Erwartet werden Weichenstellungen für die Reformvorhaben, welche die Koalition aus Union und SPD in den kommenden Monaten umsetzen will.
Die schwarz-rote Bundesregierung will die Zeit vor der Sommerpause nutzen, um die unter finanziellem Druck stehenden sozialen Sicherungssysteme wie Rente, gesetzliche Krankenversicherung und Pflege für die Zukunft zu stärken. Nach den schweren Niederlagen der SPD bei den Landtagswahlen in diesem Jahr steht Klingbeil auch innerparteilich unter Druck: Die Kritiker fordern von der SPD-Spitze eine schärfere inhaltliche Profilierung. Im Anschluss an seine Rede will Klingbeil in der Bertelsmann-Stiftung auf dem Podium mit Fachleuten über seine Vorstellungen diskutieren.
D. Meier--BTZ
