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Medien: Justiziar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden / Foto: © AFP/Archiv
Medien: Justiziar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden. Das berichteten der "Tagesspiegel" und die "Rheinische Post" am Dienstag unter Berufung auf Unionskreise sowie Angaben des Politikers selbst. Die SPD habe ihre Zustimmung zu dem Personalvorschlag bereits signalisiert, die offizielle Wahl Hevelings im Bundestag sei für Anfang Mai vorgesehen, hieß es. Dafür ist die absolute Mehrheit nötig.
Der 53-Jährige ist derzeit Justiziar der Unionsfraktion. "Ich freue mich auf die Aufgabe", zitierte ihn die "Rheinische Post". Durch seine frühere Arbeit im Finanzministerium habe er da bereits Bezüge und bringe seine "Erfahrungen als Abgeordneter und aus der Ministerialbürokratie mit". Für den Fall, dass er gewählt werde, werde er zeitnah sein Bundestagsmandat niederlegen, ergänzte Heveling. Wer ihm folgen soll, blieb zunächst unklar.
Der Bundesrechnungshof ist eine Bundesbehörde und ein unabhängiges Organ der Finanzkontrolle. Seine Mitglieder besitzen richterliche Unabhängigkeit. Er prüft die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, achtet also auf die Verwendung der Steuergelder. "Der Bundesrechnungshof hat eine Aufgabe zwischen den Staatsgewalten. Er berät den Bundestag und prüft die Bundesregierung", sagte Heveling. Er werde sich der Aufgabe "mit großem Interesse widmen".
Aktueller Präsident ist seit 2014 der Jurist Kay Scheller. Seine Amtszeit endet regulär Ende Mai. Der Vorsitz wird auf Vorschlag der Bundesregierung von Bundestag und Bundesrat für zwölf Jahre gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt. Die Vorsitzenden können in ihrem Amt nicht wiedergewählt werden.
N. Lebedew--BTZ
