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Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam begonnen / Foto: © AFP
Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam begonnen
In Vietnam hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, gaben nach der Öffnung der Wahllokale am Morgen erste Wähler in dem südostasiatischen Einparteienstaat ihre Stimme für die Nationalversammlung ab. Das 500 Sitze umfassende Parlament in Hanoi dient hauptsächlich der Bestätigung von Beschlüssen der regierenden Kommunistischen Partei. Von den 864 Kandidaten sind nur 65 keine Parteimitglieder.
Die Wahllokale sollten um 13.00 Uhr MEZ schließen. Mit Ergebnissen wird frühestens in einer Woche gerechnet.
Zu den ersten Aufgaben des neuen Parlaments nach seiner Konstituierung im nächsten Monat wird die Bestätigung der Spitzenpolitiker gehören, die die Partei bereits auf ihrem Parteitag im Januar gewählt hatte. Es wird erwartet, dass der Generalsekretär der Partei, To Lam, zusätzlich das Amt des Präsidenten übernehmen wird - was der Zustimmung der Parlamentarier bedarf.
Lam war bei dem alle zehn Jahre stattfindenden Parteitag als Generalsekretär bestätigt worden. Er wäre der erste Politiker, der sich die beiden Spitzenämter auf einem Parteitag sichert, anstatt die Nachfolge nach dem Tod eines Amtsinhabers anzutreten. Der Generalsekretär ist der mächtigste Mann im Staat, während der Präsident hauptsächlich repräsentative Aufgaben hat, darunter Treffen mit ausländischen Staatschefs.
Das kommunistische Vietnam schrieb lange eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte unter den südostasiatischen Ländern. Im vergangenen Jahr verbuchte das 100-Millionen-Einwohner-Land ein Wirtschaftswachstum von acht Prozent. Zugleich werden politische Gegner in dem repressiven Einparteienstaat häufig inhaftiert.
O. Petrow--BTZ
