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SPD-Regierungschef Schweitzer setzt in Rheinland-Pfalz auf "Özdemir"-Effekt / Foto: © AFP/Archiv
SPD-Regierungschef Schweitzer setzt in Rheinland-Pfalz auf "Özdemir"-Effekt
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat sich trotz der schweren Niederlage für seine Partei in Baden-Württemberg zuversichtlich gezeigt, die Landtagswahl in seinem Bundesland zu gewinnen. Das Wahlergebnis im Nachbarland mache ihn "überhaupt nicht nervös", sagte Schweitzer am Montag in Deutschlandfunk. Die CDU habe gezeigt, dass sie mit Debatten über die Erstattung von Zahnarztbesuchen oder dem Vorwurf der "Lifestyle"-Teilzeit "die Menschen verunsichert".
Er sehe im Ergebnis des grünen Wahlsiegers Cem Özdemir in Baden-Württemberg "eigentlich eine starke Ermutigung" für sich, sagte Schweitzer. Denn Özdemir habe gezeigt, "dass die Aufholjagd, wenn es um die Frage, wer regiert denn dann in diesem Land, geht, tatsächlich dann auch die CDU nicht in den Vorteil bringt." So sei es auch in Rheinland-Pfalz, wo am 22. März gewählt wird. Dies gebe ihm "Rückenwind".
Der CDU-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, warnte mit Blick auf die knappe Niederlage seiner Partei in Baden-Württemberg: "Jede Stimme zählt. Deshalb geben wir in den nächsten zwei Wochen nochmal alles für den Politikwechsel in Rheinland-Pfalz." Die Menschen wollten keine linke Politik, schrieb er im Online-Dienst X. Bürgerliche Politik gebe es nur mit der CDU. Dafür werde er "in den kommenden Tagen mit voller Kraft kämpfen".
Umfragen sehen bisher die CDU in Rheinland-Pfalz vor der SPD. In den letzten Erhebungen war der Vorsprung der Konservativen aber geschrumpft.
Die SPD hatte in Baden-Württemberg am Sonntag mit 5,5 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Deutschland eingefahren. Nachdem die CDU lange in den Umfragen geführt hatte, konnten sich die Grünen mit Özdemir an der Spitze am Ende knapp vor die Konservativen setzen.
Natürlich sei es für die SPD in Baden-Württemberg "ein bitterer Abend" gewesen, sagte Schweitzer. Die CDU habe ihren Spitzenkandidaten Manuel Hagel vor der Wahl aber bereits als sicheren Sieger präsentiert. "Man hat übersehen, dass Überheblichkeit manchmal vor dem Fall kommt."
Schweitzer warnte davor, in der schwarz-roten Koalition auf Bundesebene nun stärker auf Konfrontation zu setzen. "Ich kann davon nur abraten." Sein Rat sei: "Konzentriert Euch auf Ergebnisse, nicht auf Überschriften." Dies helfe dem Land und am Ende "den anderen Akteuren auch parteipolitisch".
F. Schulze--BTZ
