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Präsidentin des Kosovo löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an / Foto: © AFP/Archiv
Präsidentin des Kosovo löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an
Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, hat das Parlament des Landes aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Dies gab Osmani am Freitag bekannt, nachdem es dem Parlament nicht gelungen war, bis Ablauf einer Frist um Mitternacht einen neuen Präsidenten des Landes zu wählen. Nun steuert der Balkanstaat bereits auf die dritte Parlamentswahl in etwas über einem Jahr zu.
"Diese Situation war völlig vermeidbar. Es ist sehr bedauerlich, dass diese Abgeordneten nicht die Interessen des Volkes in den Vordergrund gestellt haben", sagte Osmani vor Journalisten. Bei der letzten Parlamentssitzung am Donnerstagabend war es den Parlamentsabgeordneten nicht gelungen, sich vor Ablauf der Frist um Mitternacht auf einen neuen Präsidenten zu einigen.
Im Kosovo hatte es erst im Dezember vorgezogene Neuwahlen gegeben. Dabei gewann die Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Albin Kurti 51 Prozent der Stimmen. Kurti wurde dann im Februar vom Parlament zum Regierungschef gewählt.
Bei der vorherigen Wahl im Februar 2025 hatte zwar auch die Selbstbestimmungs-Partei die meisten Stimmen erhalten, in der Folge scheiterten aber alle Versuche zur Regierungsbildung. Das führte zu einer monatelangen politischen Blockade des Landes. Die Neuwahlen im Dezember sollten einen Ausweg aus der Krise bringen.
Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo aber nie anerkannt.
F. Schulze--BTZ
