Berliner Tageszeitung - Bundespräsidentenwahl im Januar - Forderungen nach Frau im höchsten Staatsamt

Steinmeiers Amtszeit läuft im Frühjahr kommenden Jahres aus. Der Bundesversammlung, die seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger wählt, gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden. Dies können auch Kommunalpolitiker und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens sein, etwa aus Kultur und Sport.

Der Wahltermin schließt sich an die Bundestags-Sitzungswoche an, in der das Parlament am 27. Januar die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus begeht. Die für die Bundesversammlung erforderliche erweiterte Bestuhlung des Plenarsaals könne bereits auch für diesen Termin genutzt werden, erklärte Bundestagspräsidentin Klöckner.

Die Bundesversammlung muss spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten. Die Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten endet mit Ablauf des 18. März 2027 – spätester Termin für den Zusammentritt wäre somit der 16. Februar 2027 gewesen.

S. Sokolow--BTZ