Berliner Tageszeitung - Polizei: Ausschreitungen bei pro-kurdischer Demonstration in Stuttgart

Die Demonstration war eine Solidaritätsbekundung mit den Kurden in Syrien. Rojava ist der Name der syrischen Kurden für das von ihnen verwaltete autonome Gebiet im Nordosten des Landes.

Die syrische Armee hatte vor rund zwei Wochen begonnen, die mehrheitlich kurdischen Demokratischen Kräften Syriens (SDF) aus kurdisch dominierten Gebieten wie etwa Aleppo zu vertreiben und waren in die kurdischen Gebiete im Nordosten Syriens vorgedrungen. Am Dienstagabend verkündete die syrische Regierung eine viertägige Waffenruhe im Norden des Landes und die SDF teilte mit, sie werde diese respektieren.

In Stuttgart hielt die Polizei eigenen Angaben zufolge den Demonstrationszug wegen des Zündens von Pyrotechnik wiederholt an. Infolgedessen seien die Demonstranten aggressiv geworfen und hätten vorbeifahrende Fahrzeuge und Einsatzkräfte der Polizei mit Pyrotechnik angegriffen. Zudem sei versucht worden, die Polizeikette gewaltsam zu durchbrechen.

Nach Angaben der Polizei Stuttgart konnten 75 Demonstrationsteilnehmer polizeilich umschlossen werden. Unter anderem wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, Angriffen auf Polizeibeamte sowie Verstößen gegen das Sprengstoff- und Versammlungsgesetz seien die Personalien festgestellt worden. Zeitweise kam auch ein Polizeihubschrauber zum Einsatz.

Polizeisprecher Timo Brenner verurteilte die Ausschreitungen. "Unter dem Deckmantel einer Demonstration Polizeikräfte und Außenstehende anzugreifen ist mit dem demokratischen Verständnis der Versammlungsfreiheit nicht in Einklang zu bringen", erklärte er. Die Einsatzkräfte seien "massiven Gewalthandlungen ausgesetzt" und deshalb "gezwungen" gewesen, "entsprechend robust einzuschreiten". Die Straftäter würden "ihrer gerechten Strafe" zugeführt werden, erklärte der Polizeisprecher.

Bei einer pro-kurdischen Demonstration in Trier unter dem Titel "Gegen den Konflikt in Rojava" kam es Polizeiangaben zufolge ebenfalls zu einem Zwischenfall. Ein Mensch, der dem Demonstrationszug mit rund 400 Teilnehmern nicht angehörte, warf demnach einen Böller auf den Aufzug. Die Menschenmenge sei daraufhin unruhig geworden, einige Teilnehmer der Demonstration hätten den mutmaßlich für den Böllerwurf verantwortlichen Mann angegriffen.

Die Polizei konnte den 24-jährigen Syrer von der Demonstration separieren und identifizieren. Er sei mit leichten Verletzung, die ihm von Demonstranten zugefügt worden seien, ins Krankenhaus gebracht worden, erklärte die Polizei Trier. Der Demonstrationszug löste sich im Anschluss an den Vorfall vorzeitig auf.

D. Wassiljew--BTZ