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Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner / Foto: © AFP
Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner
Im Rahmen seiner Berlin-Visite hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag den Bundestag besucht. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) empfing den Gast aus Kiew am Nachmittag zu einem Gespräch im Reichstagsgebäude, bei dem es nach Angaben ihres Büros unter anderem um das Thema von Neuwahlen in der Ukraine gehen solle - der Präsident hatte sich unter bestimmten Bedingungen dafür offen gezeigt. Eine Rede Selenskyjs vor den Abgeordneten im Plenum war nicht geplant.
Anfang Dezember hatte sich Selenskyj zu Neuwahlen in der Ukraine bereit gezeigt, nachdem US-Präsident Donald Trump dies gefordert hatte. Selenskyjs Amtszeit wäre eigentlich schon vor anderthalb Jahren ausgelaufen; wegen des Kriegs wurden bislang aber keine Wahlen abgehalten.
Vor seinem Besuch im Bundestag war Selenskyj am Montagmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Nach dem Gespräch mit Klöckner im Reichstagsgebäude wollte sich Selenskyj zum Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum begeben, das er gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besuchen will.
Danach folgt eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden Politiker, dem sich ein bilaterales Gespräch über den Stand der Friedensverhandlungen anschließen soll. Am Montagabend sollen dann zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen von EU und Nato zu den Gesprächen hinzustoßen.
Selenskyj war bereits tags zuvor in Berlin angekommen. In Bundeskanzleramt beriet er am Sonntag rund fünf Stunden lang mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner über Pläne für eine Waffenruhe in der von Russland angegriffenen Ukraine. Berlin ist aktuell für zwei Tage das Zentrum der internationalen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs.
D. Meier--BTZ
