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Verhandlungen über Ukraine-Plan: Washington sieht "entscheidenden Schritt voran" / Foto: © AFP
Verhandlungen über Ukraine-Plan: Washington sieht "entscheidenden Schritt voran"
Bei den Ukraine-Beratungen in Genf ist nach Angaben aus Washington ein "entscheidender Schritt voran" gelungen: Ergebnis der Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine, der USA und europäischen Staaten sei ein "aktualisierter und verfeinerter Friedensrahmen", an dem in den kommenden Tagen weiter gearbeitet werde, teilten die USA und die Ukraine am späten Sonntag (Ortszeit) in einer gemeinsamen Erklärung mit. Ein letztendliches Abkommen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs müsse zudem die Souveränität der Ukraine "vollständig bewahren".
"Die Gespräche waren konstruktiv, zielgerichtet und respektvoll und unterstrichen das gemeinsame Engagement für einen gerechten und dauerhaften Frieden", heißt es in der Erklärung weiter. Es habe "bedeutende Fortschritte bei der Annäherung der Positionen und der Identifizierung von klaren nächsten Schritten" gegeben.
Delegationen der USA, der Ukraine und mehrerer europäischer Staaten, darunter Deutschland, hatten am Sonntag in Genf Verhandlungen über den vor wenigen Tagen von den USA vorgelegten 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs aufgenommen.
Die Ukraine und ihre Verbündeten drangen dabei auf eine Überarbeitung des US-Plans: Dieser kam in seiner ursprünglichen Fassung Moskau in zentralen Forderungen weit entgegen und überschritt von Kiew seit langem formulierte rote Linien. So verlangte er von der Ukraine schmerzhafte Zugeständnisse wie die Abtretung großer Gebiete in der Ostukraine an Russland, eine Begrenzung der Truppenstärke und den Verzicht auf einen Nato-Beitritt.
Nach den Verhandlungen über Änderungen am US-Plan äußerte sich US-Außenminister Marco Rubio am Sonntag "sehr optimistisch", dass "sehr bald" eine Einigung erzielt werden könne. Bei den Treffen seien "enorme Fortschritte erzielt" worden. Es gebe aber noch einige Punkte, "an denen wir weiter arbeiten müssen", bevor der Vorschlag dem Kreml vorgelegt werden könne. Mit Blick auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, bis Donnerstag ein Ergebnis zu erzielen, sagte Rubio, er sei "sehr optimistisch, dass wir es in einer sehr angemessenen Zeitspanne, also sehr bald, schaffen".
Der ukrainische Präsidialamtschef Andrij Jermak hatte zuvor ebenfalls von "sehr guten Fortschritten" im Hinblick auf einen "gerechten und dauerhaften Frieden" gesprochen.
Während die Delegationen in Genf verhandelten, flogen die russischen Streitkräfte erneut Angriffe auf die Ukraine. Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Stadt Charkiw wurden mindestens vier Menschen getötet und 17 weitere verletzt. "Die Umstände sind wirklich schrecklich, wenn russische Truppen trotz der Verhandlungen zivile Objekte, zivile Infrastruktur und Wohngebäude angreifen und Menschen sterben – das ist Horror", erklärte Charkiws Bürgermeister Igor Terechow am späten Sonntagabend im Onlinedienst Telegram.
Charkiw liegt im Nordosten der Ukraine nahe der russischen Grenze und war zu Beginn des russischen Angriffskrieges 2022 die zweitgrößte Stadt des Landes. Sie wird seit Monaten immer wieder Angriffen ausgesetzt.
M. Taylor--BTZ
