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Ministerin Prien will Vorbereitungen für möglichen Zivildienst treffen / Foto: © AFP/Archiv
Ministerin Prien will Vorbereitungen für möglichen Zivildienst treffen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will auf eine mögliche Wiedereinführung des verpflichtenden Zivildienstes vorbereitet sein - und plant dafür ein Treffen mit Fachleuten. "Solange es keine Reaktivierung der Wehrpflicht gibt, gibt es auch keine Pflicht zum Zivildienst", sagte ein Ministeriumssprecher der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Aber natürlich machen wir uns vorsorglich organisatorische Gedanken, um vorbereitet zu sein."
Für Anfang Dezember habe das Ministerium deshalb Verbände zu einem "Gedankenaustausch" eingeladen, fügte der Sprecher hinzu. Es handle sich um Verbände, die bis zur Aussetzung der Wehrpflicht 2011 Zivildienststellen angeboten hatten - und um solche, die künftig vielleicht Interesse daran hätten.
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 war auch der verpflichtende Ersatzdienst für Kriegsdienstverweigerer abgelaufen. Eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht sieht die Bundesregierung aktuell nicht vor; sie will die Bundeswehr zunächst durch einen neuen freiwilligen Wehrdienst personell stärken.
Dennoch steigen derzeit schon die Zahlen der Kriegsdienstverweigerer - offenbar in Reaktion auf die Wehrpflicht-Debatte. Im laufenden Jahr seien bis Ende Oktober 3034 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) eingegangen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Dienstag unter Berufung auf Zahlen der Behörde.
So viele Anträge habe es zuletzt 2011 gegeben. Laut BAFzA steigen die Antragszahlen seit Jahren an: 2023 waren es 1079 Anträge, 2024 gab es eine Verdopplung auf 2249.
Im laufenden Jahr sei mehr als die Hälfte der Verweigerungen von Ungedienten gekommen, teilte die Behörde weiter mit. Dazu kämen Anträge von rund 1300 Reservisten und knapp 150 Soldaten. Das Bundesamt entscheidet nur bei jenen Menschen, die zuvor von der Bundeswehr als tauglich gemustert worden waren.
O. Petrow--BTZ
