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Ukraine: Energieministerin und Justizminister treten wegen Korruptionsskandals zurück / Foto: © AFP/Archiv
Ukraine: Energieministerin und Justizminister treten wegen Korruptionsskandals zurück
In der Ukraine haben Energieministerin Switlana Grintschuk und Justizminister Herman Haluschtschenko wegen des Korruptionsskandals im Energiesektor ihren Rücktritt erklärt. In ihrer in Onlinediensten verbreiteten Rücktrittserklärung betonte Grintschuk, sie habe nicht gegen das Gesetz verstoßen. Kurz darauf reichte auch Haluschtschenko seinen Rücktritt ein, wie Regierungschefin Julia Swyrydenko mitteilte.
Grintschuk hatte ihr Amt erst im Juli im Zuge einer Regierungsumbildung in Kiew übernommen. Nach der Aufdeckung des Korruptionsskandals durch die ukrainischen Behörden hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj den Rücktritt der beiden Minister gefordert.
In den Skandal verstrickt ist den ukrainischen Ermittlern zufolge insbesondere Grintschuks Amtsvorgänger Haluschtschenko. Er hatte das Energieressort im Sommer abgegeben. Am Mittwoch war er zunächst von seinem Posten als Justizminister suspendiert worden. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe wies er zurück. "Ich werde mich vor Gericht verteidigen", kündigte er an.
Das Nationale Antikorruptionsbüro (Nabu) hatte am Montag Razzien im ukrainischen Energiesektor ausgeführt. Dem waren 15-monatige Ermittlungen vorausgegangen. In der Korruptionsaffäre seien "etwa 100 Millionen Dollar" (86 Millionen Euro) geflossen, hieß es in Kiew.
Im Mittelpunkt der Affäre steht neben Haluschtschenko der Selenskyj-Vertraute Timur Minditsch. Ihn beschuldigen Ermittler der weitverzweigten Korruption. Ukrainische Medien hatten am Montag berichtet, dass das Nabu im Zuge der Razzien unter anderem die Häuser von Haluschtschenko und Minditsch durchsucht habe.
Die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft (Sapo) beschuldigte Haluschtschenko, "persönliche Vorteile" durch Minditsch erhalten zu haben - im Gegenzug für die Kontrolle über die Geldflüsse im Energiesektor. Der Leiter des Nabu-Ermittlungsteams, Oleksander Abakumow, sagte am Dienstag im staatlichen Fernsehen, Minditsch habe kurz zuvor das Land verlassen.
Minditsch ist Miteigentümer der Produktionsfirma Kwartal 95 - die Firma war von Selenskyj gegründet worden, der früher als Komiker und Schauspieler auftrat, bevor er für das Präsidentenamt kandidierte.
Korruption und die Zweckentfremdung von Geldern sind ein weitverbreitetes Problem in der Ukraine. Selenskyj war mit dem Ziel angetreten, dies insbesondere auch mit Blick auf den von Kiew angestrebten EU-Beitritt zu bekämpfen.
Die Vorwürfe der Veruntreuung von Geldern im Energiesektor haben in der ukrainischen Bevölkerung Empörung ausgelöst, vor allem da die Energie-Infrastruktur des Landes seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 von der russischen Armee mit Raketen und Drohnen angegriffen wird. Viele Ukrainer fordern einen besseren Schutz des Netzwerks, gerade jetzt angesichts des nahenden Winters.
N. Nilsson--BTZ
