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Merkel betont im Europaparlament Stellenwert der Grundrechte / Foto: ©
Merkel betont im Europaparlament Stellenwert der Grundrechte
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Rede im Europaparlament den Wert demokratischer Grundrechte für die EU betont. "Menschen- und Bürgerrechte sind das wertvollste Gut, das wir in Europa haben", sagte Merkel am Mittwoch in Brüssel. Sie dürften nur "mit sehr gewichtigen Gründen und nur sehr kurzfristig" beschnitten werden. Ihre Einschränkung während der Corona-Pandemie sei eine Entscheidung gewesen, die ihr "unendlich schwer gefallen" sei.
"Eine Pandemie darf nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln", sagte Merkel im Europaparlament, wo sie das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorstellte. Sie verwies dabei darauf, dass sie in der DDR 35 Jahre in einem "System der Unfreiheit" gelebt habe.
Dass Europa schon viele Krisen überstanden habe, liege auch daran, weil alle sich am Ende bewusst gewesen seien, was unverzichtbar sei: "die Grundrechte und der Zusammenhalt",
In der aktuellen Krise müssten nun alle zusammenarbeiten, um aus der Krise zu kommen. "Alleine kommt niemand durch diese Krise, wir alle sind verwundbar", sagte die Kanzlerin. Bei gegenseitiger Hilfe gehe es nicht nur um eine "humane Geste", sie sei auch eine "nachhaltige Investition" in Europa.
(P. Rasmussen--BTZ)
