DGB fordert stärkere Unterstützung von Familien mit Kindern
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert die Einführung einer bedarfsorientierten Kindergrundsicherung, um insbesondere Kindern von Geringverdienern bessere Zukunftschancen zu ermöglichen. Die Höhe der Grundsicherung solle deutlich über dem heutigen Kindergeld liegen, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Mittwoch unter Berufung auf das Konzept des DGB. Dadurch sollen demnach mehrere bestehende Leistungen ersetzt werden: Kindergeld, Steuerfreibeträge, Zuschläge und Hartz-IV-Leistungen für Kinder. Der DGB beziffert die jährlichen Mehrkosten auf 12,5 Milliarden Euro.
Nach Vorstellung des DGB soll sich die Kindergrundsicherung aus zwei Komponenten zusammensetzen: einem Sockelbetrag von 240 Euro je Kind, den alle Haushalte mit Kindern erhalten, plus einem Zusatzbetrag, der nach Einkommen der Eltern und dem Alter der Kinder gestaffelt ist.
Die Höchstbeträge lägen dann für Kinder unter sechs Jahren bei 364 Euro monatlich, für Sechs- bis 13-Jährige bei 476 Euro und für Jugendliche zwischen 14 bis 18 Jahren bei 504 Euro. Auch Volljährige in der Erstausbildung oder jene, die arbeitslos gemeldet sind, sollen bis zum 25. Lebensjahr den Sockelbetrag erhalten.
Die Mehrkosten für die Kindergrundsicherung gegenüber der jetzigen Regelung würden sich auf 12,5 Milliarden Euro jährlich belaufen, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Funke-Zeitungen. Bislang lägen die Kosten für den Familienleistungsausgleich bei gut 45 Milliarden Euro.
Der Betrag sei im Vergleich zu den milliardenschweren Rettungsschirmen für Unternehmen eine "kleine Summe, aber mit Sicherheit eine Investition in die Zukunft unseres Landes, die sich auszahlen wird", sagte die Gewerkschafterin. "In unserem reichen Land lebt jedes fünfte Kind in Armut und daran hat sich seit Jahren im Wesentlichen nichts geändert. Das ist ein Skandal."
Besonders profitieren würden nach dem DGB-Konzept Paare mit einem Kind, die weniger als 2410 Euro netto verdienen oder Alleinerziehende mit weniger als 1740 Euro - sie würden jeweils 269 Euro monatlich mehr für ihr Kind erhalten. Eltern, die weniger als 2820 Euro netto verdienen, bekämen 206 Euro mehr im Monat.
Aber auch Paare mit Kind und einem mittleren Einkommen von bis zu 3720 Euro netto bekämen nach der DGB-Grundsicherung 103 Euro mehr Geld, bei Alleinerziehenden mit bis zu 2680 Euro Einkommen wären es 117 Euro mehr.
Aktuell bekommen Eltern für ihre ersten beiden Kinder je 204 Euro im Monat, für das dritte Kind 210 Euro und ab dem vierten Kind 235 Euro. Hinzu kommen je nach Bedürftigkeit Zusatzleistungen wie Wohngeld, Kinderzuschlag oder Hartz IV. Gutverdiener profitieren wiederum vom steuerlichen Kinderfreibetrag.
Der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, begrüßte es, dass nun auch der DGB eine Kindergrundsicherung fordert. "Wir setzen uns im Bündnis Kindergrundsicherung bereits seit mehr als zehn Jahren dafür ein, dass Eltern unbürokratisch eine Grundsicherung für ihre Kinder erhalten, die deutlich über den heutigen Zahlungen liegen", sagte Hilgers den Funke-Zeitungen. "Kinderarmut lässt sich nicht alleine mit Pädagogik beseitigen."
(A. Bogdanow--BTZ)