Berliner Tageszeitung - Wiederaufnahme der Post-Brexit-Verhandlungen auf Dienstag verschoben

Großbritannien war am 31. Januar aus der EU ausgetreten. In der Übergangsphase bis Jahresende bleibt das Land noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Die EU hat London dabei eine Freihandelszone ohne Zölle und Einfuhrquoten in Aussicht gestellt. Die Verhandlungen kamen aber über Monate nicht voran. Mitte Juni hatten beide Seiten deshalb vereinbart, die Verhandlungen zu beschleunigen und den Juli praktisch durchzuverhandeln.

Nach wochenlangen Verhandlungen per Videokonferenz wegen der Corona-Pandemie gab es vergangene Woche erstmals wieder persönliche Treffen in Brüssel. Die Gespräche wurden aber bereits am Donnerstag beendet. EU-Chefunterhändler Michel Barnier zeigte sich ein weiteres Mal enttäuscht über fehlende Fortschritte. Sein britischer Gegenüber David Frost unterstrich, dass weiterhin "erhebliche Meinungsverschiedenheiten" bestünden.

Diese Woche soll in London verhandelt werden - nach Angaben eines britischen Regierungssprechers in einem "etwas informelleren" Rahmen. Ein Sprecher der EU-Kommission kündigte eine Reihe von Treffen auf technischer Ebene von Dienstag bis Donnerstag an. Barnier werde Frost am Rande dieser Zusammenkünfte in London treffen, hieß es aus EU-Kreisen.

Gewichtige Streitpunkte in den Verhandlungen sind etwa der von den Briten gewünschte weitgehend ungehinderte Zugang britischer Unternehmen zum europäischen Binnenmarkt, für den Brüssel im Gegenzug verlangt, dass London weiter Sozial-, Umwelt- oder Verbraucherstandards der EU akzeptiert. Umstritten ist auch der weitere Zugang von EU-Fischern zu britischen Gewässern und die künftige Schlichtung rechtlicher Streitigkeiten.

(N. Nilsson--BTZ)