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Verteidigungsministerium empfiehlt Anschaffung bewaffneter Drohnen / Foto: ©
Verteidigungsministerium empfiehlt Anschaffung bewaffneter Drohnen
Das Bundesverteidigungsministerium hat die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr empfohlen. "Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und die unserer Partner im Einsatz, sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort beitragen", heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des Ministeriums an den Bundestag. Daher sprächen sich das Ministerium und die Bundeswehr für die Beschaffung solcher Drohnen aus.
Voraussetzung für einen Einsatz von Kampfdrohnen sei die "vorherige konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages", heißt es in dem Bericht. Erfolgen dürfe der Einsatz nur nach strengen Regeln. Dafür formulierte das Ministerium in dem Bericht an den Bundestag eine Liste von Grundsätzen mit 15 Punkten.
In dem Bericht fasst das Ministerium die Ergebnisse einer mehrwöchigen gesellschaftlichen Debatte zusammen, in deren Verlauf es Parteien, Parlamentarier, Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaftler und Soldaten angehört hatte. Bislang setzt die Bundeswehr lediglich unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung ein. Bewaffnete Drohnen zum Kampfeinsatz besitzt sie nicht.
Solche Drohnen sind politisch umstritten, sie gelten auch als mögliches Konfliktthema in der großen Koalition. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sich im Dezember bei einem Besuch in Afghanistan für deren Beschaffung ausgesprochen.
(T. Jones--BTZ)
