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US-Regierung bildet Sondereinheit zum Schutz von Denkmälern / Foto: ©
US-Regierung bildet Sondereinheit zum Schutz von Denkmälern
Die US-Regierung hat angesichts der Anti-Rassismus-Proteste eine Sondereinheit zum Schutz von Denkmälern gebildet. Heimatschutzminister Chad Wolf erklärte am Mittwoch, die eingerichtete Taskforce solle die Bemühungen der Sicherheitsbehörden zum Schutz von "historischen Monumenten, Denkmälern, Statuen und Bundeseinrichtungen" koordinieren. Vor dem Feiertagswochenende um den Unabhängigkeitstag am 4. Juli würden zudem landesweit schnelle Einsatzgruppen entsandt.
"Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie gewalttätige Anarchisten und Krawallmacher nicht nur die Symbole unserer Nation beschädigen und zerstören, sondern auch gegen Gesetz und Ordnung verstoßen und Chaos in unseren Gemeinden säen wollen", erklärte Wolf. Zwar hätten die Menschen das Recht auf "friedliche Proteste"; "Gewalt und Unruhen" würden aber nicht toleriert.
US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche ein Dekret zum Schutz von Denkmälern unterzeichnet. Bei Anti-Rassismus-Protesten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz waren in den vergangenen Wochen immer wieder Denkmäler von historischen Persönlichkeiten angegriffen worden, die mit dem Erbe von Sklaverei und rassistischer Diskriminierung in Verbindung stehen.
In Washington versuchten Demonstranten unter anderem nahe dem Weißen Haus, eine Statue des umstrittenen früheren Präsidenten Andrew Jackson umzustürzen. Jackson, der von 1829 bis 1837 regierte, war ein Sklavenhalter und ließ in großem Umfang Indianer umsiedeln, um Raum für weiße Siedler zu schaffen.
Trump reagierte erbost. Der Präsident hat Demonstranten wiederholt als Anarchisten und Plünderer verunglimpft, obwohl die Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus überwiegend friedlich verliefen. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, sich mehr mit dem Schutz von Monumenten zu befassen als mit dem Problem von Rassismus und Polizeigewalt in den USA.
Am Mittwoch warnte Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter erneut, dass die Zerstörung von Monumenten - zumindest theoretisch - mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Es seien bereits "viele Menschen" festgenommen worden.
Die von Heimatschutzminister Wolf angekündigte Taskforce soll laufend Informationen darüber sammeln, wo Angriffe auf Monumente geplant sein könnten, und entsprechend Polizisten entsenden. Am Wochenende könnte es wieder verstärkt Demonstrationen in den USA geben - und entsprechend auch Versuche, Denkmäler zu stürzen.
(A. Lefebvre--BTZ)
