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Pistorius mahnt bei Wehrdienst-Gesetz zur Eile / Foto: © AFP/Archiv
Pistorius mahnt bei Wehrdienst-Gesetz zur Eile
Nach dem koalitionsinternen Streit um den von der Bundesregierung geplanten neuen Wehrdienst hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Koalitionäre zur Eile gemahnt. "Bis Ende des Jahres wollen wir das Gesetz im Bundestag verabschieden, sodass es Anfang nächsten Jahres in Kraft treten kann", sagte er der "Bild am Sonntag". "Ich bin zuversichtlich, dass wir das hinbekommen. Alle im Bundestag wissen: Es geht um die Sicherheit Deutschlands."
Pistorius setzt in seinem Gesetzentwurf zum Wehrdienst zunächst auf Freiwilligkeit, um Rekruten für die Bundeswehr zu gewinnen. Der Union reicht dies aber nicht aus. Sie will einen Automatismus in Richtung einer Wehrpflicht, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden. Fachpolitiker von CDU/CSU und SPD im Bundestag hatten deshalb Anfang der Woche einen Kompromissvorschlag ausgearbeitet. Demnach sollte ein Losverfahren bestimmen, wer zur verpflichtenden Musterung muss.
Die Einigung über das Wehrdienst-Gesetz war am Dienstag aber in letzter Minute geplatzt, weil Pistorius sie abgelehnt hatte und dafür auch Unterstützung aus der SPD-Fraktion erhielt. Der Minister sieht das Losverfahren skeptisch, lehnt es aber nicht per se ab. Seine Hauptkritik war, dass seine Pläne für eine Musterung ganzer Jahrgänge ab Mitte 2027 in dem Kompromissvorschlag nicht mehr enthalten waren.
"Mir ist wichtig, dass wir so lange wie möglich auf Freiwilligkeit setzen", sagte Pistorius nun. "Zwar haben wir in meinem Gesetz einen Mechanismus verankert, was passiert, wenn Freiwilligkeit nicht ausreichen sollte. Wir werden aber am Ende eine stärkere Verteidigung haben, wenn wir junge motivierte Menschen davon überzeugen, sich aus freien Stücken zu bewerben."
C. Fournier--BTZ
