Berliner Tageszeitung - Drohnenvorfälle: Bayern plant eigenes Abwehrgesetz

Am Wochenende hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Neufassung des Luftsicherheitsgesetzes noch für den Herbst angekündigt. Er will, dass die Bundeswehr künftig Drohnen abschießen darf. "Es geht darum, dass wir vorbereitet sind, dass die kritische Infrastruktur und große Menschenansammlungen geschützt werden", sagte Dobrindt.

Es gehe "um das Aufspüren der Drohnen, das Abfangen der Drohnen und das Abschießen der Drohnen". Derzeit liegt die Zuständigkeit überwiegend bei den Polizeien von Ländern und Bund.

Söder sagte am Montag, das bayerische Gesetz werde in Abstimmung mit dem Bund erfolgen. Es solle der Polizei die Möglichkeit geben, "sehr schnell und selbstständig abzuschießen." Dazu komme bei sehr großen Drohnen auch noch die Bundeswehr.

Bayern plane außerdem ein eigenes Drohnenzentrum, wo neue Drohnen entwickelt werden sollten. "Es braucht Fangdrohnen zur Abwehr, aber auch Jagddrohnen, um hinterherzukommen und im Zweifelsfall auch diese Drohnen abzufangen, im Zweifelsfall auch abschießen zu können."

In den vergangenen Wochen hatten die Nato-Länder Polen, Estland, Rumänien und Dänemark das Eindringen russischer Drohnen oder Militärflugzeuge in ihren Luftraum gemeldet. Die Nato wertete dies als gezielte Provokationen Moskaus, der Kreml wies die Vorwürfe zurück. In Dänemark führten mehrere Drohnenvorfälle zur vorübergehenden Schließung von Flughäfen. In der Nacht zum Freitag waren laut Dobrindt "Drohnenschwärme über Schleswig-Holstein festgestellt" worden.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnte am Montag vor einer wachsenden Bedrohung durch Russland. "Diese Handlungen haben uns erneut gezeigt, dass Russland zunehmend zu einer Bedrohung für die Nato wird", sagte er.

Söder sagte zu Drohnenflügen und Cyberattacken: "Wir spüren ganz massiv eine Herausforderung, die unser Land destabilisieren, unsere Gesellschaft nachhaltig beeindrucken und auch verunsichern soll."

L. Brown--BTZ