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Dobrindt will Drohnenabschuss unter Bedingungen erlauben / Foto: © AFP
Dobrindt will Drohnenabschuss unter Bedingungen erlauben
Angesichts zunehmender Drohnenvorfälle in Deutschland und Europa plant Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Ausweitung der Befugnisse zur Drohnenabwehr. Ein entsprechender Maßnahmenkatalog sehe unter anderem vor, dass die Bundeswehr künftig unbemannte Flugobjekte unter bestimmten Voraussetzungen abschießen dürfen soll, berichtete die "Bild"-Zeitung am Samstag.
Demnach soll ein Eingreifen mit Waffengewalt möglich sein, wenn von einer Drohne eine akute Gefahr für Menschenleben oder wichtige Infrastrukturen ausgeht und andere Abwehrmaßnahmen nicht ausreichen. In solchen Krisenlagen soll die Entscheidungsgewalt den Angaben nach auf das Bundesverteidigungsministerium übergehen.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte auf "Bild"-Anfrage, dass derzeit Gespräche über eine Anpassung des Luftsicherheitsgesetzes laufen würden. Details zum Verhandlungsstand nannte er der Zeitung zufolge nicht.
Neben der rechtlichen Erweiterung umfasst der Plan dem "Bild"-Bericht nach auch technische und operative Maßnahmen wie die Erkennung, Klassifizierung und elektronische Abwehr von Drohnen. Dazu zählten etwa Störsender oder Systeme zur Übernahme der Steuerung unbemannter Flugobjekte.
Die Koalition diskutiert laut "Bild" zudem eine Strafverschärfung für das illegale Eindringen auf Flughafengelände. Ziel sei es, die Handlungsfähigkeit der Behörden zu erhöhen und klare rechtliche Grundlagen zu schaffen.
Vor gut zwei Wochen waren zahlreiche russischen Drohnen in den Luftraum Polens eingedrungen, das Verteidigungsbündnis Nato hatte mehrere davon abgeschossen. Auch aus Rumänien wurde das Eindringen russischer Drohnen gemeldet.
Zuletzt hatte es in Dänemark mehrere Drohnen-Überflüge an Flughäfen gegeben. Am späten Donnerstagabend wurden wegen eines Drohnen-Alarms der Luftraum über dem Flughafen Aalborg gesperrt. Bereits in der Nacht zum Dienstag musste der Flugbetrieb am Kopenhagener Flughafen eingestellt werden, weil mehrere große Drohnen stundenlang über das Gelände geflogen waren. Russland hat jegliche Verwicklung zurückgewiesen.
F. Schulze--BTZ
