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Macron verkündet Anerkennung von "Staat Palästina" / Foto: © AFP
Macron verkündet Anerkennung von "Staat Palästina"
In einer Rede vor der UN-Generalversammlung hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wie erwartet die Anerkennung eines Palästinenserstaats verkündet. "Frankreich erkennt heute den Staat Palästina an", sagte Macron am Montag bei einer von Frankreich und Saudi-Arabien geleiteten Konferenz zur Zweistaatenlösung vor der UN-Vollversammlung. Dies geschehe "für den Frieden zwischen dem israelischen und dem palästinensischen Volk", fügte Macron an.
In seiner Rede ging Macron sowohl auf die von der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas verschleppten Geiseln ein - als auch auf den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen und das Leid der dortigen Zivilbevölkerung.
"Wir sind hier, weil die Zeit gekommen ist", begründete er den Schritt. Die Zeit sei gekommen, "die 48 von der Hamas festgehaltenen Geiseln zu befreien". Die Zeit ist zudem gekommen, "den Krieg, die Bombardierungen in Gaza, die Massaker und die Flucht der Bevölkerung zu beenden". Die "Zeit des Friedens" sei gekommen, sagte Macron, denn: "Wir stehen kurz davor, diese Chance zu verpassen."
Das Gipfeltreffen zur Zweistaatenlösung in New York geht auf eine Initiative Frankreichs und Saudi-Arabiens zurück. Ziel dabei ist es, inmitten des Gaza-Kriegs dem Nahost-Friedensprozess neuen Schwung zu verleihen. Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten bereits am Sonntag einen Palästinenserstaat anerkannt.
Saudi-Arabiens Außenminister, Prinz Faisal bin Farhan, forderte am Montag alle Länder auf, dem Beispiel dieser Länder zu folgen. "Wir rufen alle anderen Länder dazu auf, einen ähnlichen historischen Schritt zu tun", sagte er bei dem Gipfel. Ein solcher Schritt werde "einen großen Einfluss auf die Unterstützung der Bemühungen zur Umsetzung der Zweistaatenlösung haben".
Die Zweistaatenlösung in Nahost gilt seit Jahrzehnten für eine Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten als erstrebenswerte Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Die Vision der friedlichen Koexistenz eines Palästinenserstaats und Israels in gesicherten Grenzen ist nach dem brutalen Überfall der islamistischen Hamas am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg allerdings in weite Ferne gerückt.
D. Meier--BTZ
