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Kosovo wählt nach 57 gescheiterten Versuchen neuen Parlamentspräsidenten / Foto: © AFP
Kosovo wählt nach 57 gescheiterten Versuchen neuen Parlamentspräsidenten
Nach 57 gescheiterten Versuchen hat das Kosovo einen neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Am Dienstag einigte sich das Parlament in Pristina auf Dimal Basha von der regierenden linksnationalistischen Selbstbestimmungs-Partei (VV). Damit ist nach monatelanger politischer Krise der Weg frei für die bislang verhinderte Konstituierung des Parlaments und Vereidigung des im Februar gewählten, amtierenden Regierungschefs Albin Kurti.
Eine Gruppe oppositioneller Parlamentsabgeordneter hatte ihren bisherigen Boykott bei der Wahl eines Parlamentspräsidenten aufgegeben und für den Vorschlag der VV-Partei gestimmt - damit konnte eine über sechs Monate andauernde politische Pattsituation beendet werden.
Im Februar hatte die linksnationalistische Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Regierungschef Kurti die Parlamentswahl gewonnen, jedoch die absolute Mehrheit verfehlt. Die von der VV-Partei vorgeschlagene Kandidatin zur Parlamentspräsidentin, Albulena Haxhiu, galt ihren Gegnern als zu politisch, weshalb die Wahl wiederholt scheiterte.
Ohne einen Parlamentspräsidenten konnte das Parlament seine Arbeit nicht aufnehmen. Weder neue Minister noch der Ministerpräsident konnten vereidigt werden, was Kurti dazu zwang, seit Monaten eine Übergangsregierung zu führen.
Nach seiner Wahl rief Basha das Parlament zur Zusammenarbeit auf. "Es ist an der Zeit zu beweisen, dass wir trotz politischer Differenzen den Mut und die Weisheit haben, zusammenzuarbeiten", sagte er vor den Abgeordneten.
Nachdem nun die Wahl eines Parlamentspräsidenten geglückt ist, steht der VV-Partei die Kabinettsbildung bevor, bei der ähnliche Schwierigkeiten drohen könnten.
Das Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig von Serbien erklärt, knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovokrieg. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit allerdings nicht an. Es kommt immer wieder zu Spannungen zwischen der Mehrheit der ethnischen Albaner und der serbischen Minderheit im Kosovo. Unter Regierungschef Kurti verschärften sich die Spannungen in den vergangenen Jahren.
F. Schulze--BTZ
