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Union fordert Nachbesserungen am Wehrdienst-Modell im Bundestag / Foto: © AFP/Archiv
Union fordert Nachbesserungen am Wehrdienst-Modell im Bundestag
Die Union hat Nachbesserungen an der Vorlage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst gefordert, die am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden soll. "Aus meiner Sicht genügt der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zum neuen Wehrdienst noch nicht den gegenwärtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), der "Rheinischen Post" vom Montag.
"Uns fehlen aktuell für unsere eigene Verteidigungsfähigkeit und unsere Zusagen an die Nato insgesamt mehr als 80.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 140.000 Reservisten", sagte der CDU-Politiker. Er habe "erhebliche Zweifel", dass der geplante Personalaufwuchs mit einem auf Freiwilligkeit basierenden Modell gelingen könne.
"Sobald wir erkennen, dass die Freiwilligkeit nicht reicht, müssen wir schnell die Wehrpflicht zur Erhaltung unseres Friedens wieder aktivieren können", sagte Röwekamp. "Deshalb müssen wir jetzt schon erstens schrittweise verbindliche Aufwuchsziele pro Jahr festlegen und dürfen dieses Thema nicht vertagen."
Zweitens müsse das Gesetz schon jetzt einen "Automatismus hin zu einer verpflichtenden Heranziehung" enthalten, wenn die Aufwuchsziele verfehlt werden, sagte der Abgeordnete. "Wir werden daher im Bundestag diese notwendigen Änderungen in das Gesetzgebungsverfahren einbringen."
Mit seiner Gesetzesvorlage, die am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden soll, will Pistorius die Personalstärke der Bundeswehr verbessern - bis auf Weiteres auf freiwilliger Basis.
Ab dem kommenden Jahr soll in Anlehnung an das in Schweden praktizierte Modell an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt werden. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Dabei soll das Interesse am Dienst in der Bundeswehr abgefragt werden. Geeignete Kandidaten und Kandidatinnen werden dann zur Musterung eingeladen.
Ab 2028 sollen dann alle 18-jährigen Männer zu einer verpflichtenden Musterung - auch wenn sie sich nicht für den freiwilligen Wehrdienst entscheiden. Ziel ist es nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium, ein "Lagebild" über die gesundheitliche Eignung deutscher Männer im wehrfähigen Alter zu erstellen.
L. Solowjow--BTZ
