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Costa fordert Verstärkung der EU-Militärhilfe für die Ukraine / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Costa fordert Verstärkung der EU-Militärhilfe für die Ukraine
Vor dem Hintergrund der Debatte um Sicherheitsgarantien für die Ukraine hat EU-Ratspräsident António Costa mehr Anstrengungen bei der Unterstützung des Landes gefordert. "Wir müssen unsere militärische Unterstützung für die Ukraine verbessern, verstärken und Hindernisse beseitigen", sagte Costa am Dienstag nach einem virtuellen Treffen des Europäischen Rats. Die EU begrüße die Ankündigung der USA, sich an Sicherheitsgarantien zu beteiligen und Europa sei bereit, seinen "Beitrag auf allen Ebenen zu leisten", fügte er hinzu.
Costa hatte das Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder am Vortag einberufen, um über den Verlauf der Ukraine-Gespräche in Washington zu beraten. US-Präsident Donald Trump hatte bei dem Gipfel erklärt, er bereite ein Treffen zwischen dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor. Zudem schlug Trump Sicherheitsgarantien für die Ukraine vor, die vom Beistandsartikel 5 des Nato-Vertrags inspiriert sind, ohne Details zu nennen.
Costa sagte am Donnerstag in Lissabon, es sei wichtig, dass die EU den Druck durch Sanktionen auf Russland aufrecht erhalte. Zudem wolle der Staatenbund den Beitritt der Ukraine zur EU vorantreiben. Die EU arbeitet derzeit an einem 19. Sanktionspaket gegen Russland. Das 18. Paket war Mitte Juli von den EU-Ländern angenommen worden. Der EU-Ratspräsident forderte zudem erneut, Russland müsse "sofort" die Kampfhandlungen einstellen.
An dem Gipfel in Washington hatten neben Putin und Selenskyj unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte teilgenommen. Eine Waffenruhe in der Ukraine wurde nicht vereinbart. Trump hatte sich zuletzt davon distanziert und stattdessen den Abschluss eines Friedensabkommens gefordert, während die Gefechte fortgeführt werden.
K. Berger--BTZ
