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SPD-Chefin Bas fordert besseres Konfliktmanagement in Koalition / Foto: © AFP
SPD-Chefin Bas fordert besseres Konfliktmanagement in Koalition
Nach der gescheiterten Richterwahl im Bundestag hat die SPD-Ko-Vorsitzende Bärbel Bas ein besseres Konfliktmanagement der Koalition gefordert. "Spätestens im September brauchen wir Mechanismen zur internen Konfliktlösung, damit sich derartige Vorgänge nicht wiederholen", sagte Bas den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstagausgaben). Dazu gehörten auch Frühwarnsysteme in den Fraktionen.
Bei aufkommenden Zweifeln und Kritik von Abgeordneten müsse früher klar sein, "wie eine Fraktion zu Vorhaben der Regierung oder Koalition steht und ob es dafür die nötigen Mehrheiten gibt", sagte Bas. Mit Blick auf die generelle Stimmung in der schwarz-roten Koalition sagte Bas, es sei schon viel geschafft worden. "Woran wir noch ein bisschen arbeiten müssen, ist die Vertrauensbasis. Man muss dem jeweils anderen Koalitionspartner auch etwas gönnen können."
Im Bundestag hatten Union und SPD die Neubesetzung von insgesamt drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht Anfang Juli kurzfristig von der Tagesordnung nehmen müssen. Grund waren Vorbehalte aus der Union gegen die von der SPD vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf.
Bas machte deutlich, dass die SPD den Kandidaten-Vorschlag nicht zurückziehen werde. "Die SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin fest", sagte sie. "Sie ist eine exzellente Juristin, ihre Eignung für das höchste Gericht steht für uns außer Frage."
Y. Rousseau--BTZ
