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Moldaus Präsidentin warnt vor russischer Einflussnahme vor Wahl / Foto: © AFP/Archiv
Moldaus Präsidentin warnt vor russischer Einflussnahme vor Wahl
Zwei Monate vor den Parlamentswahlen in Moldau hat Präsidentin Maia Sandu vor einer massiven russischen Einmischung gewarnt. Moskau wolle 100 Millionen Euro investieren, um Stimmen zu kaufen, Propaganda zu verbreiten und so das Land unter seine Kontrolle zu bekommen, sagte Sandu am Mittwoch.
Russland bereite derzeit eine "beispiellose" Kampagne vor. Dazu zählten auch die Manipulation von Informationen, das Bezahlen gewalttätiger Demonstranten, Cyberangriffe und die Instrumentalisierung religiöser Gruppen, erklärte Sandu.
Die pro-europäische Präsidentin hatte Russland in der Vergangenheit schon häufig Cyberangriffe zur Last gelegt. Der Einfluss Russlands ist in der früheren Sowjetrepublik, in der 2,5 Millionen Menschen leben, nach wie vor sehr stark.
Sandu treibt seit ihrer ersten Wahl zur Präsidentin 2020 die Bindung an die EU voran. Die EU hatte im Juni 2024 Beitrittsverhandlungen mit Moldau aufgenommen.
Sandus Mitte-rechts-Partei PAS ist seit der Wahl im Jahr 2021 stärkste Kraft im Parlament. Die Präsidentin befürchtet, dass zwei pro-russische Oppositionsparteien ihrer Partei die Mehrheit kosten könnten.
Die Präsidentin warf dem Onlinedienst Telegram vor, ihre Beschwerden zu ignorieren. Sie verwies außerdem auf die Einrichtung "tausender" regierungsfeindlicher Konten auf Facebook, Instragram und TikTok, die antieuropäische Inhalte verbreiteten.
In Moldau wird am 28. September ein neues Parlament gewählt. Moldau ist hin- und hergerissen zwischen einer Annäherung an die EU oder an Russland. Im vergangenen Jahr waren die Präsidentschaftswahl sowie ein Referendum über eine Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung knapp zu Gunsten des pro-europäischen Lagers ausgegangen.
Y. Rousseau--BTZ
